hier
Aktuelle Hinweise zum
Gesetzes-Chaos
Auch heute würde ein Gesetz im Format eines Ermächtigungsgesetzes aus dem Jahre 1933 nicht durch ein Bundesverfassungsgericht im heutigen Format gestoppt werden, weil dazu dem Akademiker der heutigen Zeit der kämpferische Geist fehlt, denn der heutige Akademiker sucht die finanziell gesicherte Position mit ruhigem Umfeld. Auch fehlen dem Gericht die Sanktionsmöglichkeiten, wie die vielen bisher unbeachteten Urteile zeigen, die bisher im Tenor von der Regierung und dem Parlament nicht umgesetzt wurden. Dies gilt sowohl für Vertreter des Gerichts wie der Parlamente, die in juristischen Fragen gleichfalls Akademiker sind und sich dem erklatanten Unrecht nicht in den Weg stellen, selbst wenn es in totaler Inkompetenz schwacher Personen anzutreffen ist. Der Rechtsstaat bietet hier im politischen Bereich nur eine Richtschnur, wie auch wieder das Urteil des BVerfG zum Euro-Rettungsschirm am 7.9.2011 hier zeigt, der das Parlament entmachtet und allein die Zustimmung des Haushaltsausschusses von ein paar Abgeordneten zu den ungeheueren Ausgabenpaketen verlangt. Der Haftungstransfer unter Euro-Staaten wie der Eurobond wird vom BundesVerfassungsgericht untersagt, wie hier in www.welt.de berichtet wird. Das Bundesverfassungsgericht wird im Anschluß an seine Entscheidung von Luxemburg aus in einer Art
Staatsstreich im ESM-Vertrag derartig verhöhnt, wie es kaum verhöhnter geschehen kann und wie es durch den einzelnen laufenden Bankrott der 16 EU-Euro-Staatshaushalte in seiner Zukunft kaum besser demonstriert werden kann, weil in der Politik auch in Zukunft die Inkompetenz auf breitem und weitem Feld anzutreffen sein wird und allein bei dem selbst haftenden Selbständigen im globalen Wirtschaftssystem die Sachkompetenz anzutreffen ist, der als selbsthaftende Person das Geschehen in der Gesellschaft in Zukunft in Europa gestaltet und nicht mehr durch Gerichte berührt wird, wie selbst ein Günter Grass in seinem langen Leben des Angegriffenseins bestätigt, hier 2/2008 sogar in einem kleinen Bereich in einem Artikelchen über ein noch kleineres Prozeßchen von ihm selbst bestätigt wird mit dem Satz " Zieht nicht vor Gericht". Wenn Herr G.Grass eine eigene Webseite unterhalten würde, so könnten ihm alle seine Kritiker schon seit mehr als 15 Jahren gestohlen bleiben; stattdessen jammert G.Grass über Hetzjagden, die gegen ihn veranstaltet werden im Fall seiner Kritik Israels als Atommacht und Herumposauner, den Iran im Präventiv-Schlag-Verfahren anzugreifen ect. ect.; auch hier wagt Grass nicht, die Völkermordquälerei in Palästina aufzugreifen, die seit mehr als 30 Jahren vor aller Augen weltweit und täglich von Israel im Häuserklauverfahren in Palästina praktiziert wird, nicht als allein einzigartige Massenstraftäterei wie Israel seine Gegner brandmarken möchte, sondern als übliche kulturlose jahrelange Straßenräuberei, die den Kern eines Unrecht-Staates in Israel offen legt und deklariert, wie England im Kern als eine Gesellschaft der Seeräuberei zu behandeln ist und die europäische Kultur im Kern einem Staatsorgang Englands fern und als Gegenstand der Vernichtung ist und wie das Internet besser als jedes Gerichtsurteil weltweit bis in die Ewigkeit offen legt und demonstriert und Israel sich durch seine Taten, die im Internet laufend und auf Ewigkeit dargestellt werden, selbst Schritt für Schritt hinrichtet, und zwar in der Ablösung der Wirkung sowohl von jüdischer Stänkerei-Methode bis zu sachgerechten Gerichtsurteilen durch die Darstellung in vielfältiger Form im Internet, im dem die eigene Webseite mit der eigenen Darstellung der betreffenden Sachverhalte zum eigenen Schutz und in der Vorab-Verteidigung nicht fehlen darf.
Der Rechtsstaat ist insgesamt auf der langen Bank angekommen, wie Sie hier auch an diesen Ausführungen erkennen können; selbst gewonnene Verfahren kommen zu spät und verhindern keinen Schaden, sondern produzieren ist, wie hier im Fall der Nachbesteuerung eines Wurstbudenbetreibers der für 7% oder 19% Umsatzsteuer haftet, mithin hier der ganze Gewinn des selbst haftenden Selbständigen auf dem Spiel steht, denn der Käufer/Gast an der Bude hat immer den gleichen Preis gezahlt, wobei evtl. nach 10 Jahren Gerichtsverfahren feststeht, welcher Steuersatz an das Finanzamt abzuführen war. Auf jeden Fall dauern Gerichtsverfahren zu lange und sie sind zu teuer, so daß sich so gut wie kein Bürger Gerichtsverfahren leisten kann, es sei denn, Sie gehören zu den Bürgern, die ihr Geld aus dem Fenster zu werfen pflegen. Selbst www.welt.de weiß hier zu berichten, daß sich sogar Willkür in Gerichtsentscheidungen einschleicht, wenn das Rechtsmittel gegen das Ersturteil nicht gegeben ist, wie es zur Zeit in der BRD angetroffen werden kann.
Damit spielt sich das Rechtsleben auch in den Staaten mit unabhängigen Gerichten wie in der BRD nach den gewohnheitsmäßigen Gesetzen des täglichen Lebens ab, und zwar in der gegenseitigen Achtung derjenigen, mit denen Sie Ihr Leben gestalten, mithin hat die Gesetzeslage der 10 Gebote die Oberhand gewonnen und der Rechtsstaat, der vom Menschen und Parlamenten gesetzt wird, ist unbedeutend und an den Rand gedrängt, allenfalls zur überflüssigen Beschäftigung von Personen geworden, die Steuergelder mit ihrer staatlichen Bezahlung verschwenden, wie z.B. in den Fällen, in denen die Medien-Politik die Rechtsstaatlichkeit in anderen Staaten anmahnen, wie z.B. hier in Moskau/Rußland als Simulanten-Getöse derjenigen,, die sich darüber ärgern, daß sie die Schlacht in der Beraubung Rußlands gegen Putin in so hohem Maße verloren haben, ganz abgesehen davon, daß der Steuerbürger ohnehin im Unbekannten der Gesetzesflut seinen Tod in jedem seiner Fälle zu finden pflegt.
Den selbsthaftenden Steuerbürger interessiert der Staat nur noch als Hindernis, das zu meiden ist und das bei der Wert schöpfenden Arbeit ohnehin nicht angetroffen wird. Die selbsthaftenden Bürger sind unter sich auf ganz anderen Feldern ihrer Tätigkeiten in ganz anderen Schwierigkeitsgraden anzutreffen, auf denen der Staatsvertreter nicht handlungsfähig ist, nämlich auf den Feldern, die selbst haftend nach den Grundsätzen der Überschußrechung´bearbeitet werden wollen.
innerstaatliche Entscheidungen
verschiedener Staaten unter
gegenseitigem Desinteresse und Nichtanerkennung
und unter
kulturellen Irrtümern
im staatlichen Handeln,
Die Unterstützung durch politische Vertreter des eigenen Heimatlandes im Ausland ist daher nicht gefragt, sondern ist zu vermeiden, da die wirtschaftlichen Vertragspartner sich gegenseitig selbst unterstützen, die lokalen Verhältnisse kennen zu lernen, damit sie beachtet werden können, ohne jeweils innerstaatliche Veränderungen zu verlangen.
Zwischenstaatliches Handeln zeigt weltweit eine unendliche Kette von Mißerfolgen; der Erfolg wird allein von privaten Bürgern herbeigeführt:
- Wirtschaftliches Handeln ist innerhalb der örtlichen kulturellen Gewohnheiten einzubetten, dann läuft das vertragliche Geschehen in der Unterstützung der örtlichen kulturellen Bewegungskräfte ab.
- Staatliche Gesetze werden von parlamentarischen Gesetzgebern erlassen, deren Mitglieder im EU-Raum meist keine Kenntnisse über die zu regelnden Sachverhalte haben und die die Gesetze erlassen, die diese Gesetzgeber schon im Wortlaut nicht mehr verstehen. Das Expertenunwesen führt sogar dazu, daß Sachverhalte in keinem Zusammenhang mehr mit dem örtlichen kulturellen Umfeld gesehen werden; hier wird z.B. von einem US-Wissenschaftler ein Umfeld frei erfunden und in Begleitung von frei erfundenen Gesetzen simuliert.
- Die betroffenen Bürger im EU-Raum kennen die Gesetze der staatlichen Gesetzgeber nicht in ihrer Vollständigkeit, insbesondere ändern sich die gesetzlichen Einzelheiten ständig, so daß auch die staatliche Verwaltung in ihrer Gesetzesunkenntnis im Konflikt mit dem Bürger überfordert ist.
- Dagegen sind die örtlichen kulturellen Gewohnheiten innerhalb der örtlichen Naturgesetze gewachsen und treiben das Geschehen im Rahmen dieser gewachsenen kulturellen Gewohnheiten an.
- Der staaliche Gesetzgeber meint sogar, Herr des Geschehens durch die von ihm erlassenen Gesetze zu sein und zu werden, um dadurch staatliches Handeln als Richtschnur anzubieten; diese Angebote in Form von staatlichen Gesetzen führen aber tatsächlich in die Handlungsunfähigkeit ihrer Bürger, die ihr Handeln an diesen staatlichen Gesetzen ausrichten, obgleich sie nicht zwingend sind, sondern wie eine Richtlinie in die Irre führen und meist unbeachtet bleiben können, denn der Bürger selbst ist Herr seines Handelns in einem Geschehen, insbesondere in der globalen Verknüpfung zu Bürgern anderer Regionen in deren eigenen örtlichen kulturellen Kräften.
- Es gibt zahllose ältere Eigentümer wirtschaftlicher Einheiten, die ihr Eigentum u.a. auch wegen der o.g. Gesetzes-Sintflut verkaufen, um den Erlös aus diesen Verkäufen weltweit Investment-Banken zur finanziellen Anlage anzuvertrauen. Díe Verkaufserlöse haben weltweit einen derartigen Umfang erreicht, daß die Anlage-Banken gar keine entsprechenden Anlagen in dem gewünschten Umfang anbieten konnten und die nichthaftenden leitenden Vertreter dieser Investment-Banken Anlagen frei erfunden haben, die sie ihren älteren Anlegern verkauften und die dann auf den Finanzmärkten im Bankrott bei Betrügern verschwanden, und zwar in Begleitung horrender Provisionen, die diese Investmentbanken für ihre Empfehlung zu Bankrottanlagen vor ihren Betrugsanlagen stehend kassierten und die diese Investmentbanken kennzeichnen und erkennbar machen und sich allein schon darin von den örtlich tätigen Bankinstituten unterscheiden, die sich nach den örtlichen kulturellen Gewohnheiten entwickelt haben und danach geführt werden, und zwar erfolgreich, so daß ihr Handeln typisch für das hier vorgestellte Modell und für das Handeln im globalen System hilfreich ist, wie es hier z.B. im Modell der Kommunikation an einem Beispiel vorgeführt wird.
Die staatlichen Gesetzgeber auf allen Bereichen in der EU sind mit ihrer Mannschaft der ausufernden Gesetze und den dazu geschaffenen Verwaltungen so überflüssig wie eine Sintflut und benötigen lediglich den Verwalter, der ihre Überflüssgkeiten abwickelt, die nicht deutlicher dadurch zum Ausdruck gebacht werden können, daß z.B. der derzeitige Außenminister der BRD in den von ihm besuchten Ländern weltweit rechtsstaatliche Voraussetzungen anmahnt, die derzeit in der BRD in einer Sintflut untergehen, insbesondere seine Versprechungen zur Eindämmung der sintflutartigen Steuer- und Abgabenvorschriften dadurch erfüllen möchte, daß der derzeitige Außenminster auf Reisen geht, und zwar in einem kaum zu überbietenden Mangel an Diplomatie , örtliche kulturelle Gewohnheiten zu beachten, und stattdessen seine Wahl-Versprechungen einem Finanzminister einer anderen Partei überläßt, der solche Versprechungen gar nicht gemacht hat und der in einem Alter anzutreffen ist, das den Ruhestand anmahnt, selbst bei selbständigen Unternehmern, die in diesem Alter sich den Verkauf des eigenen Betriebes nahe legen, um sich auf eine private Reise im verdienten Ruhestand zu begeben.
- Der LKW-Straßenverkehr ist derart überreguliert, daß unter dem Transport-Preis-Druck die Halter und Fahrer von LKW unter der Gefahr hoher Strafen stehen und ohne anwaltliche Hilfe gar nicht auskommen, so daß es sich lohnt, daß sich Anwaltskanzleien entlang der Autobahnen etabliert wie die Autobahnpolizei und Tankstellen und sofort in Anspruch genommen, wie hier in www.spiegel.de weiter nachgelesen werden kann.
Auf ins globale System! Es kommt die Sintflut der Überflüssigkeiten staatlicher Gesetze in der BRD, die Sie nicht auch noch finanzieren sollten. Der Zeitpunkt der eigenen Tätigkeiten im globalen System war noch nie wie zur Zeit so günstig.
Sie müßten sich die Umstände der
Sintflut staatlicher Gesetze noch genauer
zur Kenntnis bringen, dann wird Ihnen
in den nachfolgenden Ausführungen
dazu Gelegenheit gegeben:
Deutsche Gesetze der Vergangenheit, in der sie noch verständlich und wirksam das Leben der Bürger unterstützten, werden in vielen Bereichen, insbesondere in ihrer Systematik und Klarheit früherer Zeiten weltweit nicht nur bewundert, sondern schlichtweg von anderen Ländern kopiert und oft 1:1 in Teilbereichen und im Wortlaut übernommen, um sie im täglichen und geschäftlichen Leben in anderen Regionen und Kulturen schnell und verständnisvoll umzusetzen, und zwar z.B. in China, wie auch in der Türkei und z.B. sehr oft auch in Rußland, wie Ihnen Dr.W.Gerhold vermitteln kann, gelegentlich von Talenten aus ganz Deutschland glänzend aufgemischt, damit sich die wirtschaftliche Entwicklung in diesen Ländern so blühend in deren eigener Kultur entfalten möge, wie sie von diesen Regionen und Kulturen in den westlichen Bundesländern seit 1945 fast 50 Jahre lang wahrgenommen werden konnte. Dabei vermeiden diese Länder, diese deutsche Gesetzessystematik in ein kompliziertes Umfeld weiter ausufern zu lassen,
im Jahre 2010 sogar eine demokratische Verfassung das Land Kirgistan, ganz im Gegensatz zur deutschen Entwicklung in den letzten 10 Jahren, wie Sie hier an einem Beispiel mit diesem Link genießen können, und zwar als Warnung in der Form von Schriftsätzen an ein deutsches Finanzgericht, wobei in Deutschland das Bundesverfassungsgericht am Himmel des Internets den Glanz seiner Entscheidungen sowohl in deutscher als auch in englischer Sprache immer noch weltweit in der Kenntnis des globalen Wirtschaftssystems sichtbar werden läßt, gelegentlich auch noch zum Wohl des Kindes in Erinnerung des Erscheinungsbildes der Heiligen Drei Könige in deren Andacht mit Maria und Joseph als Sinnbild einer schon damals global denkenden Welt, die in der religiösen Erscheinung ohne Unterbrechung in einer Apostolischen Nachfolge bis heute existiert und derzeit von einem gedanklich gewandten Theologen vertreten wird, der jedem weltlichen Juristen gewachsen ist und diese meist unter Einbeziehung der weltweit anerkannten deutschen Philosophie überstrahlt und der wohl aus diesem Grunde und aufgrund seiner weltweit verstandenen Klarheit seiner Sprache von den Kardinälen aus aller Welt zum Papst gewählt wurde.
In welcher Not sich z.B. ein BGH-Anwalt mit neuen Gesetzen im Rechtsmittelrecht sieht, können Sie hier weiter nachlesen, wenn Sie dazu noch die Nerven haben sollten, oft mit der Folge, sich so einzurichten, daß Sie die Hilfe eines deutschen Gerichts nicht mehr in Anspruch nehmen müssen, wie die meisten Bürger im westlichen Europa, auch deshalb, weil im globalen System die Rechtshilfe kaum zum Erfolg führen kann, der aufgrund der in den verschiedenen Staaten herrschenden Vielfältigkeit der Gesetze meist ausbleibt, zumal eine in einem Rechtssystem herrschende Vielfältigkeit allein schon zur Hilflosigkeit, auch bis zu Ihrem Tode führen kann, ganz im Gegensatz zu einem Leben, das sich an kulturellen Merkmalen und ihren Vielfältigkeiten orientiert. Der deutsche Gesetzgeber hat seit mehr als 10 Jahren zuviele Gesetze bis heute erlassen, die selbst im Wahlrecht verfassungswidrig sind und die immer noch nicht geändert wurden und von denen die meisten und wichtigsten Gesetzesgruppen auf den Bürger in Deutschland so gut wie keine Wirkung mehr haben, die die eigene Lebensgestaltung des einzelnen Bürgers unterstützt; die Wirkungen dieser zahllosen Gesetze kommen auf den einzelnen Bürger in ihren Einzelheiten in Deutschland wie von einem Himmel mit seinen unendlich fernen und zahllosen Sternen gefallen, nun auch noch in zerbröselter Form; das Gesetzes-Chaos hat nun auch die staatliche Verwaltung überschwemmt, hier z.B. die Buchhaltung zu der Höhe der Renten, die meist zu Lasten der Rentner zu niedrig berechnet werden. Auch können Sie den Tod in der Gesetzesflut in Begleitung eines Anwalts - staatlich bezahlt - finden, so kann z.B.einer Beschwerdeführerin nicht zugemutet werden, den Rat derselben Behörde in Anspruch zu nehmen, deren Entscheidung sie angreifen will, meint das Bundesverfassungsgericht 2009 , wie Sie hier weiter nachlesen können, wenn Sie wollen.
Welche Blüten aus der Pracht der Rechtsgrundätze von Gesetzgebern mißbraucht werden, ist an diesem Beispiel zu erkennen, in dem Eurobürokraten die Darlehen, die Griechenland von Dritten erhält, mit Rechten am Landbesitz in Griechenland hier z.B. gesichert sehen wollen, ohne sich die Möglichkeiten der Verwertungsmöglichkeiten vorzustellen. Die freie Wirtschaft hat im globalen Wirtschaftssystem Rechtsgedanken glänzend verwendet und in ein erfolgreiches Handeln umgesetzt, während die EU-Bürokraten sich von einem Mißerfolg zu dem nächsten bewegen, und zwar aus dem einfachen Grunde, daß sie für ihr Handeln nicht selbst haften; sie können machen, was sie wollen; ihr persönliches Schicksal wird dadurch nicht berührt; die Erfolgsleiter im bürokratischen System hat zu den Fragen des Erfolges und eines erwirtschafteten Überschusses keine Berührungspunkte, so daß die Bürokratie im globalen System immer erfolglos bleiben wird.
Fleißig sind die Gesetzesproduzenten in vielerlei Hinsichten, z.B. auch in der Produktion von Energieausweisen für Gebäude, deren Fehlen mit Ordnungsstrafen belegt werden kann, auch hier haben die Begünstigten an diesem Gesetzesschutz wenig Interesse, wie Sie hier weiter in der FAZ nachlesen können. Auch hier hoffen die Gesetzesproduzenten auf Denuzianten und Mitläufer, ohne zu wissen, daß ihre Gesetze in den freien Lauf des Konkurses ihrer eigenen Person und ihrer nacheifernden Gesellschaften kommen.
In einzelnen Vorschriften des derzeitigen deutschen Gesetzesfirmaments können Sie gelegentlich für Ihre Gestaltung internationaler privater Verträge einige Anregungen oder gar Beispiele finden; besser ist es, wenn Sie ........ mehr dazu hier:
1.Der Tod durch Ertrinken in der Gesetzesflut
beruht auf einem Gesetzeswirrwarr in der BRD, der sich infolge der Paarung der alten Medien mit einer Medienkanzlerschaft in der BRD breit macht und den Wahlbürger desinformiert bis zur Verdummung und Gewalttätigkeit auf beiden Seiten, und zwar anstatt die alten Medien als sogenannte vierte Gewalt die Regierung mit ihrer Verwaltung und Gerichten kontrolliert. Hier einige Beispiele und Hinweise zu diesen Umständen:.....
2.Hier einige Beispiele zum Gesetzeswirrwarr, und zwar eines Wirrwarrs bis zur Verfassungswidrigkeit von der Politik mit den alten Medien getrieben, insbesondere unter dem Deckmantel ihrer Unverständlichkeit und der Desinformation........
3.Die Politik kauft Ihre Wahlstimme mit Leistungsversprechungen des Staates an Sie als Wahlbürger, aber diese Leistungsgesetze haben in der Verfassung keine Gesetzesgrundlage und sind verfassungswidrig und diese Versprechen werden dazu meist auch nicht in der Gesamtbelastung aller Abgaben und Steuern eingehalten, so daß Sie Ihre Steuerzahlungen mit der Begründung
verweigern können, daß.......
4.Konkrete Gesetze als Beispiel zum Gesetzeswirrwarr:
Der nachfolgende Beitrag zeigt
Ihnen hier den Mechanismus des Verfalls
staatlichen Handelns an einem ganz
einfachen Beispiel
aus dem Ihnen bekannten Bereich des .........
Das Karussell des Gesetzeswirrwarrs aus dem Zirkus Paranoia:
Die öffentlichen Haushalte sind der zentrale Punkt des Gesetzeswirrwarrs und Spiegelbild aller seiner Folgen; kaum mehr zu übersehen, nicht nur in ihrer Zahl, sondern auch in ihren Schulden, Lücken und Defizitbergen: Im Jahre 2005 mehr als 70 Milliarden Euro.
Eine der Folgen wie Ursachen dieses Gesetzes-Wirrwarrs erkennen Sie in den jährlichen wie täglichen Verschwendungen öffentlicher Gelder durch die öffentliche Hand: Im Jahre 2005 mehr als 30 Milliarden Euro.
Die private Hand kann sich solche Lücken und Verschwendungen ihrer Gelder nicht erlauben; selbst wenn sich bei privat-wirtschaftlichen Aktionen überraschend große Gewinne ereignen, stehen entsprechende Vergütungen unter der Gefahr , öffentlich angeklagt und verurteilt zu werden.
Die Wissenschaft verliert in keiner Weise im Gegensatz zu den öffentlichen Haushalten den Überblick über komplizierte Zahlenwerke, selbst in der Zeitrechnung nicht, auch wenn es um die Genauigkeit von Frequenzen des Lichts geht, und zwar bei privaten Haushalten zahllose Stellen hinter dem "Komma", während die öffentlichen Haushalte schon äußerst ungenau werden bei Zahlen sehr weit vor dem "Komma".
Die Wissenschaft wird von den öffentlichen Haushalten und ihren Lücken gemieden und nicht anerkannt, sondern von der Politik und den alten Medien lediglich verspottet, mithin befinden sich die öffentlichen Haushalte selbst in ihrem Umfeld schon in einer Atmosphäre des üblichen allgmeinen Bankrotts.
5.Die Demotivierung der Steuerbürger in allen ihren Lebenslage ist die Folge dieses Gesetzeswirrwarrs, weil.........
6.Die Kriminalisierung der Gesellschaft in zahlreichen Lebenslagen der sogenannten westlichen Welt wird sozusagen als Endstadium eines Gesetzeswirrwarrs die Gesetzlosigkeit als Herrschaftsmittel eines Staates durch die derzeitige US-Regierung mit dem von ihr vertretenen Primat der Gewalt vor dem Recht demonstrativ bestrieben, und zwar auch bei den Staaten und Gesellschaften, die der derzeitigen US-Regierung als Vasallen und Tributpflichtige folgen, was Sie allein schon am Irak-Kieg und an dem nun folgenden Prozeß gegen ..............
7.Die EU-Vertreter verstoßen mit ihrer Tätigkeit in der EU gegen demokratischen Grundsätze, wie es Prof.jur.H.H.von Arnim darstellt, und diese EU-Vertreter zerstören so die Wege zu einer europäischen Einigung, in dem der Bürger noch demokratische Rechte besitzt.
8.Der Grund für diese Fehlentwicklung in der Gesetzgebung überregionaler Politik liegt in der einfachen Tatsache, daß diese Art der Politikvertreter soweit vom Bürger und ihrem Alltag der anzutreffenden Wirklichkeit entfernt leben und zu handeln versuchen, daß Sie die Wirklichkeit nicht mehr wahrnehmen und auch nicht mehr ernst nehmen, gleichgültig welche Parteivertreter z.B. dort überregional tätig sind; die Wirklichkeitsferne produziert nun die systematische Zerschlagung der freiheitlichen Rechtsordnung, wie Sie es an den Beispielen hier erkennen können, die alle aus dem sogenannten Antidiskriminierungsgesetzes entnommen sind, durch das alle selbständig tätigen Personen und Firmen in aller Öffentlichkeit vor ihren Kunden diskriminiert und diffamiert werden können und das die wirtschaftlichen Entscheidungen durch eine Beweislastumkehr und durch die damit verbundene ständige Dokumentations- und Beweispflicht aller ihrer wirtschaftlichen Entscheidungen in ihrer Schnelligkeit und Beweglichkeit von einem ihrer selbst ernannten Kunden lahm gelegt werden können und das den deutschen Unternehmer aufgrund seiner so erzeugten Langsamkeit vom globalen Wettbewerb ausschließen wird. Selbst die alten Medien, wie hier DIE WELT lassen in ihren Suchmaschinen hunderte von Artikeln nachlesbar erkennen, die samtundsonders dieses vermeintliche Antidiskrimierungsgesetz mehr oder weniger verspotten, mithin selbst den überregionalen Gesetzgeber kaum noch ernst nehmen, der auch noch in den Verdacht gerät, allein den notorischen Prozeßwütigen und ihren kostenträchtigen Honorarvertretern mal wieder ein Betätigungsfeld mit unbegrenzten Fantasieklagesummen zum Leidwesen der belasteten Gerichte und der auf diese Weise verfolgten Beklagten eröffnet zu haben, und das erst in seinem Wortlaut unter dem Format der Geheimniskrämerei einer Diktatur in den alten Medien bekannt wird, wenn es in Kraft tritt, es sei denn Sie schauen in den Veröffentlichungen der Begünstigten nach, wie hier z.B. bei Anwaltskammern, die das neue Antidiskriminierungsgesetz vorab als Gleichbehandlungsgesetz veröffentlichen und dazu gleich Seminare mit dem Gesetzesentwurf als PDF-Kartei auf 62 Seiten incl. 40 Seiten Begründungen des Gesetzgebers anbieten, und diese Anwälte neue Gesetze wie die Erweiterung ihres beruflichen Betätigungsfeldes feiern und so den Beweis dafür liefern, daß selbst Anwälte zum Verständnis neuer Gesetze eine Erläuterung benötigen, mithin der Laie gar nicht weiß, was sein Gesetzgeber ungefragt über ihn beschließt und so alles vom Himmel auf ihn herabfallen läßt; in allen neuen Gesetzen finden Sie so eine Umkehr von politischer Willensbildung, wie es mittlerweile von allen überregionalen Gesetzgebern praktiziert wird: Es wird von oben nach unten regiert, wie es sonst nur in Diktaturen üblich ist und wie es ein selbst erzeugter Gesetzeswirrwarr kaum anders erlaubt:
Darin erweist sich der Gesetzeswirrwarr in seiner Ausuferung als eine der übelsten Formen der Diktaturen und zerschlägt auf diese Weise jede Rechtsordnung, gleich in welcher Region in der Welt.
9.Das Mittel der Desinformation der alten Medien, die den Gesetzeswirrwarr mit der überregionalen Politik mitverursacht, ist die Fiktion, nämlich die freie Erfindung, die als solche dem Leser nicht offen gelegt wird, wie Sie hier an einem Beispiel eines Films im Stil der alten Medien über die Religion des Christentums, die die alten Medien ziemlich blass bleibend fürchtet, wie der Teufel das Weihwasser, leicht erkennen können.
10.Das Bundesverfassungsgericht räumt dem Tatbestand der Rechtstreue als allgemeines Rechtsgut den Vorrang ein vor dem Nachteil, den derjenige erleidet, der sich beim Staat einen Vorteil mit falschen Angaben verschafft.
Gerichte verlangen von Unternehmen in der freien Wirtschaft klare und durchschaubare und präzise Vertragswerke und Entscheidungen zugunsten ihrer Vertragspartner in unbestimmter Zahl ihres Kundenkreises, ganz im Gegensatz zum Gesetzgeber selbst, der den Gerichten und dem Bürger zumutet, sich unbestimmten und nicht nachvollziehbaren Gesetzen zu unterwerfen, ohne zu wissen, daß Gerichte die Entscheidungsbefugnis und sogar die Pflicht haben, unbestimmte und vom Bürger nicht nachvollziehbare Gesetze gar nicht anzuwenden und aus der Rechtsordnung auszuschließen, und zwar in eigener Entscheidungskompetenz im Umfeld eines großflächigen Gesetzeswirrwarrs, ohne jedes Mal das überlastete Bundesverfassungsgericht zu bemühen und diese Arbeit allein dem Bundesverfassungsgericht aufzubürden. Die einzelnen Personen im Gesetzgeberbereich würden sich dann eher zurückhalten, sich durch die "Stiftung von Gesetzen ein Denkmal in der Rechtsgeschichte zu setzen", wenn sie Gefahr laufen, auch als Stifter eines Gesetzeswirrwarrs in der Öffentlichkeit gekennzeichnet und dort sichtbar zu werden, und sie sich stattdessen dann mit der Verleihung von Ehrennadeln für ihren Beitrag zur Bewahrung einer durchschaubaren Gesetzeslage zufrieden geben werden.
11.Der Rechtsstaat hat bei seinem Handeln schon den Grundsatz des ersten Anscheins zu vermeiden, sein Handeln würde nicht den rechtsstaatlichen Gesetzen entsprechend ausgerichtet. Damit liegt die Darlegungs- und Beweislast in Bezug auf die Rechtsmäßigkeit des staatliche Handelns beim Staat und seinen Behörden und dem Gesetzgeber. Dieser Grundsatz gilt nicht nur im Bereich der Eingriffe des Staates aufgrund der Verfassung und der darauf gestützten Gesetze in die Rechte des einzelnen Bürgers, sondern auch im Bereich der Gesetzgebung selbst.
Ein Gesetzeswirrwarr in seiner Unklarkeit verstößt schon vom Grundsatz her gegen dieses Gebot der Gesetzesklarkeit und der Klarheit staatlichen Handelns in allen seinen Handlungen.
In dieser klaren Rechtslage der staatlichen Darlegungs- und Beweislast ist z.B. das sogenannte Gleichstellungsgesetz bzw. sogenannte Antidiskriminierungsgesetz mit seiner Umkehr dieser Beweislast schon von diesem Ansatz antidemokratisch und antirechtsstaatlich, wobei dieser Angriff auf die Freiheit des Bürgers auch noch dadurch gesteigert wird, daß dieses Angriffsrecht privaten Personen gegen private wie staatliche Dritte zugestanden wird, und zwar unter dem Schutz des Staates und daß dadurch die Bürger gegeneinander und nicht in ein Miteinander gestellt werden, mithin hier die staatliche Aufgabe in sein Gegenteil verkehrt wird und ein Unrechtsstaat in seiner Entstehung erkennbar wird.
12.Das globale System mit den neuen Kommunkationsmitteln hilft Ihnen,
diesem Gesetzeswirrwarr der alten Politik
und ihren Kriminalisierungseffekten, die sich selbst in der Tätigkeit der derzeitigen US-Regierung zeigen, entgehen zu können, selbst den Diffamierungsgefahren eines vermeintlichen Antidiskriminierungsgesetzes mit seiner Beweislastumkehr und seinen klage- und verfolgungswütigen Verbänden und Mitgliedern, die das Funktionieren der Wirtschaft, der Verwaltung und der Bundeswehr in der BRD lahm zu legen wünschen, weit mehr als sich dies die arbeitsunwilligen Sozialisten der Vergangenheit jemals gewünscht haben, und deren Langsamkeit und Denkfaulheit Sie im globalen System und seinem neuen Kommunikationsystemen gar nicht begegnen werden, und zwar u.a. allein deshalb, weil in den globalen Systemen mit ihren neuen Kommunikationsmitteln ein höherer Schwierigkeitsgrad des Handelns und Denkens in anderen Qualitäten herrscht, dem die Damen und Herren des o.g. Gesetzeswirrwarrs in ihrer Langsamkeit, Denkfaulheit, Arbeitsverweigerung und sexualen Prioritätsverirrungen und in ihrer Paarung mit den alten Medien gar nicht gewachsen sind, wie Sie hier wie folgt weiter nachlesen können.........
Der bisherige Gesetzgeber hat zuviele Gesetze inzwischen erlassen, von denen díe meisten und wichtigsten Gesetzesgruppen so gut wie keine vorhersehbare Wirkung mehr auf den Bürger haben; allenfalls finden Sie dort für Ihre Gestaltung internationaler privater Verträge einige Anregungen oder gar Beispiele; besser ist es, wenn Sie bei diesem Ansinnen die Gesetzessammlung aus den Jahren vor 1965 zu Rate ziehen, als Juristen noch zu den Gestaltern der Wirtschaft und des gesellschaftlichen Lebens gehörten; dagegen beweist der derzeitige Koalitionsvertrag, den die beiden 35%-Parteien in der überregionalen Bundespolitik am 11.11.2005 geschlossen haben und den Sie über www.google.de schnell mit seinen 191 ausdruckbaren Seiten finden werden, daß die derzeitige Gesetzeslage überregionaler Politik einem Damenprogramm zu heutigen Zusammenkünften der Wirtschaft gleicht, an dem auch Alleinunterhalter mitwirken, selbst beim Kindergrogramm sind sie mit von der Partie, wie Sie hier auch in den alten Medien feststellen können.
Damit ist das Ende der Wirkung von Gesetzen neuesten Datums gekommen und der Tod ist eingetreten, und zwar des Gesetzgebers, nicht jedoch der Tod der Bürger, deren Gestaltungskraft mehr denn je gefordert ist; diejenigen, die sich grenzüberschreitend eingerichtet haben, nehmen an dem weltweiten Wirtschaftsgeschehen und seinem Erfolg teil, der seit 30 Jahren nicht mehr so gewaltig war wie heute. Das Transportgeschäft weltweit boomt, wie das letzte Mal in der Zeit der Seefahrer als die Neue Welt im Jahre 1492 entdeckt worden war, an dem die westliche Mitte Europas nicht teilnahm, sondern diese Mitte endete im 30-jährigen Krieg in der Verwüstung, was sich offenbar wiederholen wird, wenn man die Qualitäten der jeweils Handelnden und des Geschehens in der Mitte und an den Rändern Europas vergleicht, wie es Hellmut Diwald mit seiner Biographie über Wallenstein so lebhaft aus heutiger Sicht für die Zeit Wallensteins aufzeigt, einem der besten Strategen in vielen Bereichen, so auch in der Wirtschaft, wie sie heute bestens grenzüberschreitend funktioniert, aber auch als Heerführer in einer Qualität, die heute gar nicht in Sicht ist, insbesondere auch in der Gestaltung seines Todes, der für das militärische System typisch ist und der auch von Wallenstein am Ende seiner körperlichen Kräfte kaum zu übertreffen inszeniert wurde, in dem er zeigte, daß die Vertreter überregionaler Politik nicht davor zurückschrecken, denjenigen mit eigenen Händen umzubringen, der ihnen zuvor das Leben gerettet hat. Lesen Sie die Geschichte über das Leben eines Wallensteins, dann wissen Sie, wie Sie von der überregionalen Politik mit den Mitteln der Steuerpolitik zugrunde gerichtet werden könnten.
Auch die damaligen Mittelständler in den Städten, mit denen Wallenstein bestens zusammenarbeitete, zeigen uns noch heute den Ausweg, nämlich die weltweite Tätigkeit im Handel, ohne sich auf die überregionale Politik zu verlassen; die Hauptstädte von wirtschaftlich einheitlichen Regionen waren damals und sind auch heute die Zentren im globalen Wirtschaftssystem; hier ist der Mittelstand am wirksamsten vertreten, insbesondere in einer schnellen umfassenden Kommunikation auf allen Ebenen. Vor den EU-Vertretern hat der gestaltende Mittelständler sich in Acht zu nehmen, denn die derzeitigen EU-Vertreter ruinieren die alten Qualitäten, die in der Vielfalt Europas anzutreffen sind und die Stärken Europas ausmachen, wie es Prof.H.H. von Arnim so zutreffen darlegt und unter Beweis in seiner Schrift mit dem Titel stellt " Wie die EU-Vertreter unsere Demokratie verscherbeln".
Es ist den Mittelständlern der heutigen Zeit dringend geraten, vom Staat keine Unterstützung anzunehmen, denn der Staat macht seine Unterstützung auch in Zukunft davon abhängig, insbesondere auch rückwirkend, daß Sie Ihre Kreditlage nur mit Zustimmung dieser staatlichen Stelle verändern können; damit stehen Sie unter staatlicher Aufsicht und in Wirklichkeit werden Sie Sklave der Bürokratie und in Zukunft kaum handlungsfähig in einer globalen Welt, und Sie stellen sich in der staatlichen Subvention Ihrer wirschaftlichen Tätigkeit schon kalkulatorisch gegenüber der weltweiten Konkurrenz falsch auf und können nicht schnell genug reagieren, denn der Staat hat gar kein Personal, um Ihre Anfrage zu einer Zustimmung zu einer Veränderung Ihrer Kreditlage zu bearbeiten.
Am besten sind die Allein-Unternehmer aufgestellt, die von den Arbeitsgesetzen gar nicht betroffen sind und nur mit anderen Allein-Unternehmern in einem Auftragspool arbeiten, insbesondere grenzüberschreitend eine Orientierung in der Vermögensbildung gefunden und dabei den Privatvertrag zur Gestaltung gewählt haben, der den Leistungsaustausch ohne Zeitverzögerung vorsieht und so sukzessiv die Leistungen in Zukunft austauscht, in der Leistungsstörungen in einer solchen Gestaltung ausbleiben; das beste Beispiel für diese private Gestaltung finden Sie in der international wirksamen Abwicklung von Verträgen bei www.ebay.de; wie bei www.google.de oder bei www.immobilienscout24.de wird bei www.ebay.de fast die ganze Elite der Internetgestaltung gebunden, und zwar eine Potenz an Gestaltungskraft, die früher die Gesetzeslage so widerspruchsfrei und verständlich konstruierte, wie es heute an dem Beispiel der Wirkungskräfte des Internets erkannt werden kann; es ist kein Wunder, daß die Wirtschaft weltweit den Markt wie das Leben gestaltet und die Politik lediglich beim Damenprogramm des Privaten anzutreffen ist, auch mit gegenseitigen Freundlichkeiten, aber ohne rechtsgeschäftlichen Ernst und ohne wirtschaftliche Wirklichkeiten, wie es eben bei einem Damenprogramm der reinen Unterhaltung seit Jahrhunderten so oft zutreffend beschrieben und dargestellt anzutreffen ist.
Schon mit diesen einfachen Gründen ist damit bewiesen, daß Ihnen die Freiheit offen steht, Ihr privates wie geschäftliches Leben so frei, wie es zuvor niemals möglich war, zu gestalten.
Die Staatsfinanzen werden über kurz oder lang ohnehin unter Kuratell gestellt, denn die Einschätzungen wie Prognosen werden den Beteiligten in Kürze immer wieder wie die \"Kamellen beim Karneval\" um die Ohren fliegen und nicht nur denjenigen, die den Koalitionsvertrag vom 11.11.2005 vereinbarten, an einem Tag, der den Jecken seit Jahrhunderten vorbehalten ist und war, insbesondere den Jecken von Kölle, die eines der besten Programme an diesem Tage vorstellten, lokal sehr stark gefärbt, aber international weltweit bekannt und geschätzt, wie Sie im Stadtportal der Domstadt Köln immer wieder, so auch an diesem Tag des 11.11.2005 erkennen konnten, bei dem einer der neuen Gesänge immer wieder im Refrain so etwas Ähnliches zum Ausdruck brachte, wie " und wenn sie dann noch kochen kann, dann findet sie auch ihren Mann," am meisten umjubelt von der dort anzutreffenden kostümierten Damenwelt; wie gesagt von Politik und einer Kritik an ihr war am 11.11.2005 bei der Eröffnung des Karnevals in Kölle mit keinem einzigen Wort die Rede.
Die Ausführungen zu der Politik und ihrer Gesetzeslage in dieser Webseite aus früherer Zeit haben dennoch ihre Gültigkeit, so daß Sie diesen unten aufgeführten Erläuterungen folgen können, insbesondere wenn Sie die zukünftige Gesetzeslage immer noch als Voraussetzung Ihres Handelns meinen in Anspruch nehmen zu müssen, und zwar wie es hier im folgenden in den Ziffern 1 ff vorgetragen ist.
1.Hier einige Beispiele
zum Tod durch Ertrinken in der Gesetzesflut
infolge des Gesetzeswirrwarrs in der BRD:
"Die Bundesbürger und die Gesetzgeber
ersaufen in einer Flut von Verordnungen und allen ihren Gesetzen, weil .....
Die Steuergesetze müssen wieder die Handlungsfreiheit der Bürger erlauben, weil......
Deutschland hat die höchste Besteuerung von Unternehmern in Europa, was durch den Gesetzeswirrwarr in der Besteuerung verschleiert wird.........
Die Pflicht zur Rentenversicherung von jungen Arbeitnehmern ist allein deshalb verfassungswidrig, weil es eine von der Jugend festgestellte Realität ist, daß junge Arbeitnehmer für ihre Rentenbeiträge keine Gegenleistung in Zukunft ihres Lebens erwarten können, sondern .........
Westliche Gesellschaftssysteme produzieren den Bankrott, denn sie sind zerrüttet und marode, wie Prof.M.Miegel seit Jahren beweist, und zwar mit zahllosen anderen Wissenschaftlern und ohne Einsicht bei den überregionalen Politikern und ihren alten Medien, die keine ausreichende Aufklärung leisten, ganz im Gegensatz zum Internet; dort finden Sie z.B. in www.google.de mit der Suchfrage "Prof.Meinhard Miegel" alle Aufklärungen zu diesen Umständen des Bankrotts in den westlichen Gesellschaftssystemen.
Die alten Medien in ihrem Fernsehteil machen dumm und gewalttätig, und zwar diejenigen, die sie wahrnehmen und nutzen; diejenigen, die allein durch ihr Erscheinen dumm und gewalttätig machen, sind noch weit dümmer und gewalttätiger als ihre Opfer; das Paar aus alte Medien und Medienkanzlerschaft kann daher keine andere Wirkung in der Gesetzesschaffung erwarten als...........
Die Paarung mit den alten Medien macht nicht nur dumm, sondern auch dick bis zum Verlust jeder Kreativität, was sich selbst im so geliebten Sport nun bemerkbar macht, ganz besonders in einem Stadion in Istanbul, aus dem die Zuschauer so gut wie ausgesperrt waren, weil die alten Medien sie im Stadion gewalttätg und vor dem Fernseher dick machen und der Gesetzeswirrwarr daran nichts ändern kann........
In der Paarung zwischen alten Medien und Medienkanzlerschaft wird nicht nur die Dummheit geboren, sondern auch die Sucht, und im Entzug leiden sie dort unter erheblichem Realitätsverlust in ihren faradayischen Käfigen, ganz im Gegensatz zu den Wahrnehmungsfähikeiten in Moskau/Rußland, das zu Europa gehört und Europa nach dem globale System ausbaut, ganz im Gegensatz zum EU-Gesetzes-Wirrwarr, der den Stil der Altenpflegschaft in seiner Behandlung bedarf, wie selbst der Beitrittswahn in der EU-Politik immer wieder erkennen läßt.
Der Wirrwarr in den Kompetenzen und Zuständigkeiten macht überregionale Regierungsformen handlungsunfähig, so daß kluge Politiker längst die Flucht aus der Politik ergriffen haben, weil....
Die Schutz-Gesetze, die zugunsten einer Vertragspartei ins Privatrecht eingreifen, werden immer zahlreicher, z.B. im Mietrecht, das nicht gerade die Mietfähigkeit von Mietern herausfordert, aber umso mehr die Eigentumsfähigkeit von Mietern in ihrer Anstrengung behindert, selbst eine eigene Eigentumswohnung zu erwerben und zu erhalten; lediglich zwischen 20% bis 30% der Bürger in der BRD sind bisher Eigentumer ihres eigenen Zuhauses. Dies führt dazu, daß große ausländische Investoren den Immobilienmarkt in der BRD für mieterbeständig und sehr gewinnträchtig einschätzen und dort Hausgrundstücke einkaufen, manchmal auch im Packet von 150.000 Wohnungen.
Die alten Medien bringen in ihrem TV-Programmen deshalb zahllose Gewaltfilme aller Art, insbesondere aus den USA, weil diese US-Filme in den USA gar nicht aufgrund ihrer gesellschaftszerstörenden Wirkung gezeigt werden dürfen, mithin diese Gewalt-Serien sehr preiswert von den deutschen TV-Sendern eingekauft werden können. Statt den Gesetzgeber zu kontrollieren, wird der Gesetzgeber in der Form der Medienkanzlerschaft von den alten Medien hofiert und die Fernsehzuschauer werden mit US-Gewalt-Filmen der Dummheit und Gewalttätigkeit zugeführt. Insoweit werden die Gewaltfilme erst aus dem TV-Programm genommen, wenn der TV-Verantwortliche von seinem Gewalt-Klientel solange verprügelt wird, bis er daran gehindert wird, weiter seiner beruflichen Tätigkeit in seiner Gewaltherrschaft in TV-Sendern nachzugehen.
Die staatlichen Gesetze müssen so aufgeräumt werden, wie schon heute die private Wirtschaft mit dem Aufräumen beginnt.
Aus diesem Bankrott-Umständen führt das globale Wirtschaftssystem den Einzelnen mit den Mitteln der neuen Kommunikationssystemen, insbesondere in der Motivation durch die Kräfte der Begegnung zwischen den verschiedenen Kulturen, und zwar so wie es Business-Euroinfo-Service in allen seinen Webseiten darstellt und dem Einzelnen anbietet.
Getroffen werden von den aufgezeigten Umständen des Bankrotts nur diejenigen, die den Hinweisen und Versprechungen der überregionalen Politiker und ihren alten Medien folgen und sich in Massengesellschaften aufhalten und orienieren, denn die Steuergesetze steigern deren Abgabenpflicht in kleinen Schritten, ohne den Steuerbürger darüber aufzuklären; die kleinen Erhöhungen machen dann in der Masse der Massengesellschaft die kapitale Summe aus, mit denen die Politik ihre Geschenk-Politk und Haushaltslöcher finanzieren. Außerhalb dieser Massengesellschaft werden Sie von solchen Steuer- und Abgabenfluten gar nicht getroffen.
2.Der Gesetzeswirrwarr wird bis zur Verfassungswidrigkeit von der Politik getrieben, insbesondere unter dem Deckmantel ihrer Unverständlichkeit, selbst in der politischen Wirklichkeit.
Hier einige Beispiele zur Systematik :
Verfassungswidrigkeit und Nichtigkeit
der Steuerbescheide in Deutschland
führen auch in Ihrem Fall dazu, daß
Sie die unten aufgeführten Gründe
gegen den Steuerbescheid vorbringen
können, der gegen Sie erlassen wurde:
In diesem Teil der Webseite werden die
Gründe mit immer weiteren Beiträgen
dargelegt, mit denen ein jeder
Steuerbürger in Deutschland seine
gegen ihn ergangenen Steuerbescheide
in der Bezahlung verweigern und
vor dem Bundesverfassungsgericht für
verfassungswidrig und nichtig erklären
lassen kann, und zwar u.a. aufgrund der
schlicht unerhörten Tatsachen, daß
a) die Steuergesetze im einzelnen und in der
Gesamtschau nicht nur unklar, sondern
unverständlich und unanwendbar sind
und allenfalls das Bild einer verlassenen
Wohnung abgeben können, in der die
Mitglieder einer Wohngemeinschaft im Zustand
eines nicht aufklärbaren Todes aufgefunden
werden,
b)daß die Steuergesetze vom inneren Drang
getrieben werden, alle Steuerbürger mit
Phantom-Geschenken zu bedenken, unbezahlbar,
soweit diese Steuergesetze überhaupt als
anwendbar erkannt werden können, mithin
diese Steuergesetze allein von dem Wunsch
zur Wiederwahl der eigenen Person als
Gesetzgeber in ihr Amt einer Staatsvertretung
getragen werden und im Bankrott der
Staatshaushalte enden können,
c)daß die von solchen Steuergesetzen
Betroffenen in der Ausbildung und in der
Anwendung dieser so vorgefundenen
Steuergesetze auch noch in der Kürze
der gewährten Arbeitszeit vollständig
überfordert werden und kein Ergebnis
in einem Steuerbescheid zu erwarten ist,
daß ein Minimum an Klarheit,
Wiederholbarkeit und Vorhersehbarkeit in
einem Ausmaß erkennen lassen kann, das zur
verfassungsgemäßen Wirksamkeit der
Steuergesetze und der darauf gestützten
Steuerbescheide notwendig ist,
d) daß in dieser gesetzlich angefachten Not
alle Beteiligte im Ringen um vollstreckbare
Steuerbescheide in reine Feindschaften
geraten und die gegenseitige Informations-
und Beratungspflicht unter den Beteiligten
nicht mehr erfüllt, sondern bis zur Sabotage
und gegenseitigen Irreführung mittlerweile
gediehen ist, was Sie leicht an den
Schutzmaßnahmen erkennen können, die die
Behörden zu faradayischen Käfigen entstehen
lassen, der keinen gedeihlichen Kontakt unter
den Betroffenen solcher Steuergesetze erlaubt,
e) daß schon allein das neue Verrechnungsverbot ,
das die Verrechnung von Betriebs-Ergebnissen
aus guten Zeiten mit den schlechten
Betriebsergebnissen aus schlechten Zeiten
verbietet, davon abhält,neue Arbeitsplätze
zu schaffen,
f) daß schon allein das neue Verrechnungsverbot,
das die Verrechnung von Einnahmen aus positiven
Tätigkeitsfeldern mit den Verlusten aus
neu eingerichteten Tätigkeitsfeldern der
gleichen Person davon abhält, daß sich z.B. ein
erfahrener und erfolgreicher Arbeitsnehmer mit
seinem guten Gehalt nebenher eine selbständige
Tätigkeit aufbaut und neue Arbeitsplätze schafft,
ganz abgesehen davon, daß diese Gesetzesverbote
so gut wie geheim gehalten wurden, und zwar in
ihrem Gewande der Unverständlichkeit und ihrer
Verworrenheit aus den Todeszimmern
verstorbener Wohngemeinschaften, insbesondere
in ihrem Drang, sich jeder Verantwortung
entledigen zu können.
Wenn Sie jetzt noch den Tatbestand des Vorsatzes
im leichten Hinblick auf einen solchen
Gesetzes-Chaoismus ergründen wollen,
dann sei Ihnen angeraten,
den neu geschaffenen Ausgleichsanspruch
im Bereich des Kindergeldes nahe zu treten,
was sehr gefährlich sein kann, denn Sie
müssen die Geduld aufbringen, die beim
Entschärfen von Tretminen angesagt
ist, andernfalls Ihre Kinder, die von
diesem Kindergeldsegen steuerlich bedacht
sein sollen, nicht nur beide Füße verlieren,
sondern auch beide Köpfe beider Elternteile
abgeschlagen vorgefunden werden, wenn Sie
es wagen sollten, von einem solchen
neu geschaffenen Ausgleichsanspruch im
Kindergeldbereich betroffen Kenntnis
nehmen zu wollen.
Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner
Entscheidung 1 BvL 1/01 vom 9.4.2003 nun
bestimmt, daß Teile der Vorschriften zum
Kindergeld verfassungswidrig sind, und zwar
mangels Normenklarheit im Bereich des
o.g. Ausgleichsanspruchs .
Mit den gleichen Begründungen können Sie fast
alle Vorschriften des Steuerrechts zu Fall bringen,
denn das Grundgesetz verlangt, daß der Betroffene
seine Normenunterworfenheit und die Rechtslage so
konkret erkennen kann, daß er sein Verhalten
danach auszurichten vermag, insbesondere auch bei
Leistungsgesetzen und im Fall der Korrespondenz
mit anderen Gesetzen, vgl. Randnummern 54 ff zu
der o.g. Entscheidung, die wie alle Entscheidungen
vom BverfG im Internet in www.bverfg.de im vollen
Wortlaut veröffentlicht wurde;
für den Juristen sind die Begründungen des BverfG
immer noch ein feingeknüpftes Band von logischen
Verknüpfungen, aber gerade im Kindergeld-Feld
läßt sich für den Laien leicht erkennen, daß
die Kürze der 10 Gebote ein Meisterwerk sind und
der Gesetzgeber den entgegengesetzten Weg der
Vielfalt, statt der Klarheit und Kürze und
Verständlichkeit gegangen ist, auch in dem
Instrument der gerichtlichen Entscheidungen,
mithin die Grenze von allen Gesetzen im
Zusammenwirken die erforderliche Normenklarheit
im Verständnis der Betroffenen weit überschritten
hat und im Chaos der Wirkungslosigkeit angekommen
ist, so daß auch hier die islamische Weisheit
in Erinnerung gebracht wird, daß dann die Gesetze
in die Hölle der Unklarheit geraten, wenn sie
nicht den Weg der Kürze und Einzigartigkeit gehen,
sondern auch noch in richterlichen Entscheidungen
den Regelfall finden, denn es gibt keinen einzigen
juristischen Laien, der in der Lage ist, den
Gedanken der o.g. Entscheidung zu folgen oder
gar wiederzugeben oder gar auf seine persönlichen
Fälle anzuwenden; er wird auch hier seinen
Erstickungstod in seiner Motivation erfahren,
auch nur die Verantwortung für seine eigenen
Entscheidungen übernehmen zu wollen, so daß
in der Maßlosigkeit der gesetzlichen Regelungswut
das Gemeinwesen seinen eigenen Tod herbeiführt.
Auch hier hilft nur der einfache Satz, daß man
sich den vermeintlichen Wohltaten von
Leistungsgesetzen entzieht und seinen persönlichen
Bereich selbst gestaltet, wie es besonders in
den vielen Jahren des sowjetischen Sozialismus
geschehen ist, der auf diese Weise in
Moskau/Rußland überwunden wurde. Auch hier ist
zu erkennen, daß Leistungsgesetze immer dann
verfassungswidrig sind, wenn sie nicht nur den
Notfall eines Mitglieds des Gemeinwesens regeln,
sondern die Umverteilung von Leistungen Dritter
auf Vierte herbeiführen und das Gesetz den Staat
als Vater erscheinen lassen will und die Welt
der Mütter als seinen eigenen Harem unterhält,
in dem der Vater gar keinen Platz mehr hat,
so daß die produktiven Mittel verloren gehen
und der Bankrott in der Form der Hölle in
Erscheinung tritt, wie wir es zur Zeit gerade
in der BRD so anschaulich erleben, mithin eine
Verfassungswidrigkeit gegeben ist, denn das
Grundgesetz zeigt keine einzige Rechtsgrundlage
auf,daß der Staat als Nikolaus mit einem Sack
voller Geschenke auftreten darf, und dies noch
das ganze Jahr lang in der Hoffnung, der
beschenkte Bürger würde den zahllosen
vergfassungswidrig auftretenden Nikolaus-Männer
seine Wahlstimme für diese Geschenke geben.
3.Die meisten Leistungsgesetze haben
in der Verfassung keine Gesetzesgrundlage:
Ihre Steuerzahlung könen Sie mit dem Hinweis
verweigern, daß die Leistungsgesetze
verfassungswidrig mangels Gesetzesgrundlage
die Steuern soweit in die Höhe getrieben haben,
daß selbst Sie davon bis zum Prozentsatz von
mittlerweile mehr als 50% betroffen sind; der
Staat kann erst dann den Steuersatz neu berechnen,
wenn alle diese mangels Gesetzesgrundlage
verfassungswidrigen Leistungsgesetze aufgehoben
sind und er einen verfassungsgemäßen Haushalt
neu bestimmt hat.
Es gibt zahllose Leistungsgesetze, die in keinem
Teil der Verfassung eine Rechtsgrundlage finden.
Der Bürger meinte bisher, es sei leichter, als
Begünstigter den Leistungsgesetzen hinterherzulaufen,
als von den erhöhten Steuerzahlungen getroffen
zu werden. Heute ist es leichter, alle
Begünstigungen der Leistungsgesetze abzulehnen
und den Staat auf den Weg der Haushaltsklarheit
zu verweisen, als den Leistungsgesetzen des
Staates als das gelobte Land nachzulaufen, denn
es gibt kein gelobtes Land in diesem versprochenen
Sinne, sondern nur den Staatsbankrott der
verfassungswidrigen Leistungsgesetze, die erst
in den letzten 25 Jahren einen Geschenkartikelhaushalt
verursachten, dem immer mehr Bürger immer weniger
Mittel zur Verfügung stellen, aber immer mehr Bürger
immer mehr finanzielle Mittel abverlangen,
mithin eine typische Spirale des Bankrotts
entstanden ist, dem Sie sich nur entziehen können,
indem Sie Ihr eigenes Leben nach Ihrer eigenen
Leistungsfähigkeit einrichten, genauso wie Sie
es in Moskau/Rußland bis heute erfolgreich vorgelebt
bekommen.
Beachten Sie dabei, daß die meisten staatlichen
Leistungsgesetze nicht nur verfassungswidrig sind,
sondern auch Ihre eigenen Bedürfnisse bestimmen
und Ihre eigene Leistungsfähigkeit, sich auf sich
selbst verlassen zu können, verkümmern und
unterentwickelt lassen, mithin Sie zum Sklaven Ihres
Staates werden und Ihre Würde, die in der Fähigkeit
der Eigenversorgung beginnt, zu Tode ertränkt wird.
Hirnforscher haben festgestellt, daß die öffentlichen Medien im Fernsehbereich aufgrund ihrer Programm-Leistungen ihre Zuschauer dumm und gewalttätig machen; wer Dummheit und Gewalttätigkeit allein durch sein Programm vermitteln und beim Menschen verursachen kann, ist selbst dumm und gewalttätig, und zwar in weit höherer Potenz als seine Opfer; nun hat sich dieser gewaltätige und dumme Medienbereich mit der Regierung zur Medienkanzlerschaft zusammengetan, und es ist kaum ein Wunder, daß aus dieser Partnerschaft etwas anderes entstehen konnte, was eben Dummheit und Gewalt schaffen kann, nämlich die Zertrümmerung und Verwüstung der Gesetzeslandschaft, die in seiner Zersplitterung in alle Einzelteile der früheren Gerechtigkeit zerfallen ist.
Die Gründe für diesen Zustand sind nicht nur in der Hirnforschung zu erkennen, sondern auch in der einfachen Tatsache, daß derjenigen Gesetzeslandschaft die Verständlichkeit als Zielvorstellung fehlt, die ohne den Bezug auf die christlichen 10 Gebote gesehen werden will; ein Gottesbezug und ein Bezug auf seine Ehre fehlt dieser zerspitterten Gesetzeslage ganz; die Hölle wird in vielen Kulturen auch als Ort und Sinnbild der Verirrung und Unverständlchkeit aufgefaßt und dargestellt, mithin stellt die o.g. verirrte und unverständliche Gesetzeslandschaft auch ein Sinnbild der so aufgefaßten Hölle dar.
4.Konkrete Gesetze als Beispiel zum Gesetzeswirrwarr:
Der nachfolgende 1.Beitrag unten zeigt
Ihnen den Mechanismus des Verfalls
staatlichen Handelns an einem ganz
einfachen Beispiel aus einem anderen
betroffenen Gesetzgeberbereich, nämlich
aus dem Ihnen bekannten Straßenverkehr.
Diese unten aufgeführten Erkenntnisse
können Sie ohne Mühe und mit gleichem
Ergebnis auch auf die Steuergesetzgebung
und die davon allseits Betroffenen
ausdehnen und übertragen mit dem Titel:
"Nichtiges Handeln Ihres Gesetzgebers!"
Weitere Beispiele folgen an dieser Stelle:
1.Beitrag:
Die gesetzlichen Vorschriften sind so zahlreich,
daß es selbst nach objektiven Gesichtspunkten
gar nicht möglich ist, sie wahrzunehmen und
sein Handeln danach auszurichten.
Hier: Die Straßenverkehrsordnung in der Form
von Verboten und Geboten auf Straßenschildern
als Beispiel für eine Gesetzesflut, das auch
in seinen Grundsätzen für zahllose andere
Bereiche des täglichen und geschäftlichen Lebens
gilt:
a) Überforderung der Wahrnehmungsfähigkeit:
Verkehrsschutz-Experten weisen immer wieder
daraufhin, daß die Verkehrshinweise entlang
den Straßen zu oft in einer Vielfalt aufgestellt
werden, daß der Teilnehmer am fließenden
Straßenverkehr in seiner Aufmerksamkeit
überfordert wird, alle aufgestellten Hinweis-
Schilder während der Fahrt wahrnehmen zu
können, denn jeder Verkehrsteilnehmer habe
während seiner Fahrt auch die anderen Verkehrs-
Teilnehmer zu beoachten und seine
Aufmerksamkeit auch darauf zu richten, den
kürzesten Weg zu seinem Reiseziel ausfindig zu
machen.
b) Übertreibungen in der Einschränkung der
eigenen Entscheidungen führen zu Verstößen
gegen staatliche Gesetze:
An dem Beispiel der Verkehrsgeschwindigkeit
können Sie immer wieder feststellen, daß die
Beschränkungen der Verkehrsgeschwindigkeit
sich zu wenig an der Dichte des jeweiligen
Straßenverkehrs ausrichtet; diesen Mangel
stellen Sie so oft fest, daß in solchen Fällen
fast alle Verkehrsteilnehmer schneller fahren als
es die Verkehrsordnung es erlaubt.
c) Effekt der Gewohnheit führt zu Schäden
im Unrechtsbewußtsein:
Diese Verstöße stellen Sie so oft auf Ihren
Fahrten im Straßenverkehr fest, daß sich alle
Verkehrsteilnehmer daran gewöhnen, gegen
Geschwindigkeitsbegrenzungen zu verstoßen,
mithin das Unrechtsbewußtsein in diesem
Bereich derartig strapaziert wird, daß es nicht
nur in diesem Bereich Schaden nimmt, sondern
sich auf andere Lebensfelder auszuweiten
beginnt.
d)Führt die Gesetzesflut zur gewohnheits-
gemäßen Mißachtung staatlichen Handelns, so
verliert der Staat an Beachtung seines Handels
und an Achtung der ihn vertretenden Personen :
Die Mißachtung gesetzlicher Vorschriften finden Sie
gerade im Straßenverkehr so oft und in allen
Bereichen der verschiedenen Bevölkerungsgruppen,
und zwar ohne daß auf die Warnungen des eigenen
Unrechtsbewußtseins geachtet wird.
Mittlerweile ist dieser Konflikt zwischen Bürger
und Staat in diesen Berührungspunkten der
gegenseitigen Beachtung und insbesondere der
gegenseitigen Anerkennung in ihren Handlungen
so umfangreich und andauernd anzutreffen, daß
der Einfluß des Staates auf den Bürger erfolglos
erscheint und sich beide Personengruppen aus
dem Weg gehen und eine Zusammenarbeit scheuen,
so daß von einem Tod durch Ertrinken in der
Gesetzesflut und vom Tod des Vertrauens der
Bürger in seinen Staat und seinen handelnden
Personen gesprochen werden kann
und es notwendig ist, an weiteren Beispielen
die Umstände und Ursachen eines solchen
Erscheinungsbildes des Staates und seiner
Bürger aufzuzeigen.
5.Die Demotivierung der Steuerbürger in allen ihren Lebenslage ist die Folge dieses Gesetzeswiiwarrs:
Das Setzen falscher Signale
in der Gesetzgebung führt zur
Demotivierung der Steuerzahler und
zur Steuerhinterziehung:
a)Das Erhöhen der Tabaksteuer führt
dazu, daß das Anbieten einer Zigarette von
z.B. 0,20 Euro das Stück anläßlich der
Anbahnung von Vertragsverhandlungen
dahin in Zukunft verstanden wird,
daß das angebotetene Geschäft unter den
Bedingungen des Schwarzgeschäftes geführt
werden soll, denn der hohe und immer weiter
steigende Preis für z.B. eine einzige
Zigarette motiviert den Raucher als
Vertragspartner dazu, das Angebot zur
Schwarzarbeit anzunehmen und in den Bereichen
der Steuerhinterziehung tätig zu werden.
Diese Art der Wirkung scheint einzelnen
Personen aus der Steuergesetzgebung
völlig unbekannt zu sein und man hat eher
den Eindruck, die einzelnen Personen aus
der Gesetzgebung befindet sich in einem
ständigen Streit, der aus den Beratungen
zur Ehescheidung allseits bekannt ist,
in denen auch nur das ständige Mißverständnis
herrscht und eine vertrauenserweckende
Tätigkeit gar nicht gewünscht wird.
b)Die ständigen Ankündigungen der verschiedenen
Gesetzgeberseiten, diese oder die
andere Steuer erhöhen zu wollen, zerstört die
Motivation der verschiedenen Steuerzahler,
sich um den Bereich der Steuern und Abgaben noch
zu kümmern oder gar die Steuergesetzgeber ernst
zu nehmen, so daß Sie selbst auch andere
Beispiele finden werden, die die gleiche
Wirkung bei Ihnen herführen könnten, den
Gesetzgeber in seinen Vorsätzen zu erkennen,
die die Frage betrifft, ob der Gesetzgeber gar
vorsätzlich zur Verwirrung der Lebenssachverhalte
durch unklare und streitanregende Steuergesetze
beitragen will oder nicht.
c) Bei der Prüfung, ob Gesetze nichtig oder
verfassungsgemäß sind, ist insbesondere auf den
Vorsatz des jeweiligen Gesetzgebers zu achten,
der aus der angesprochenen Gesetzesfolge in
Erscheinung tritt.
Auch ist das Niveau der Differenzierung
verschiedener Lebenssachverhalte
erkennbar herauszustellen, auf dem
in der Öffentlichkeit noch versändlich
kommuniziert werden kann; Sie werden erkennen,
daß das Niveau der Differenzierung im
Gesetzeswortlaut keine Chance hat,
sich mit den Kommunikationsmitteln der
alten Medien auf derem niedrigen Niveau
verständlich zu machen, und zwar bei den
Steuerzahlern und deren Beratern; Sie
werden leicht erkennen,daß das niedrige
Niveau der alten Medien das größte
Hindernis darstellt, eine differenzierte
Gesetzgebung beim Steuerzahler zu vermitteln.
Aus diesem Grunde ist das Erstellen
einer eigenen leicht verständlichen
Webseite bei allen Gesetzgebern erforderlich,
wie es z.B. vorbildlich bei der
US-Regierung angeboten wird :
www.state.gov,
die von allen alten Medien erschrocken
\"das neue Propaganda-Ministerium der
US-Regierung\" bezeichnet wird.
6.Die Kriminalisierung der Gesellschaft in der westlichen Welt ist eine Folge ihrer in den alten Medien betonten und hervorgehobenen Gewaltmittel aller Arten, und zwar bei denjenigen, die sich von der derzeitigen US-Regierung weltweit beschützt fühlen und dieser nacheifern, weil die derzeitige US-Regierung nicht nur den Irak-Krieg als Kriegsverbrecher begonnen hat, sondern auch bis heute betreibt und unterhält und damit der Gewalt das Primat vor dem Recht einräumen läßt und damit ihrem Gewaltsystem eine Vorbildfunktion zugeordnet hat. Der Beweis dieser Verachtung des Rechts durch die derzeitigen US-Regierung wird durch den Gerichtsprozeß gegen Saddam Hussein auch noch unter Beweis gestellt :
a)Die US-Regierung setzt durch ihre Paladine im Irak ein Sondergericht ein. Sondergerichte sind immer schon nach Auffassung aller Rechtsstaaten rechtswidrig und strafwürdig und allein den Diktatoren vorbehalten.
b)Das gleiche gilt für die dazu ausgebildeten Sonderrichter, die von der US-Regierung dazu ausgesucht und geschult und trainiert werden, ein Sondergericht zu betreiben. Sonderrichter bleiben der Diktatur vorbehalten und auch dort meist dem geschichtlich erwiesenem Typ der Paranoiden.
c) Das gleiche gilt für die Sondergesetze, die für den Fall Saddam Hussein extra erlassen worden sind. Sondergesetze, insbesondere in ihrem Erlaß nach der begangenen und angeklagten Tat sind gleichfalls den Diktaturen und meist allein den dummen vorbehalten, die ohnehin in der Welt isoliert sind und meist mit anderen Diktaturen im Krieg liegen.
d)Die Beweismittel in dem vorliegenden Verfahren werden den Angeklagten vorenthalten. Verteidiger können im vorliegenden Sonderverfahen mit ihren Mandanten gar nicht sprechen. Mehr als 1500 international tätige Anwälte bieten sich als Verteidiger des Angeklagten S.Hussein an und erheben schwere Vorwürfe gegen die derzeitige US-Regierung, nachdem weltweit die große Mehrheit der Bevölkerung die US-Regierung als Kriegsverbrecher deklariert und nun als Gesetzlose in einem unklaren Verfahren vorgeführt bekommt.
e)Des groben Unfugs im Verhalten der derzeitige US-Regierung noch nicht genug, klagen die US-geschulten Ankläger Taten an, die die US-Regierung derzeit am laufenden Band selbst als Straftaten demonstrativ begeht, nämlich das Massakrieren von unschuldigen Bürgern, sogar auch noch das Erschießen eines westlichen Journalisten im Irak, oder das Entehren von Toten und unter Verletzung der örtlich geltenden Kultur, weil der US-Regierung jegliche Kultur fehlt und deshalb andere Kulturen nicht anerkennen will, so daß europäische Staatsanwälte und Richter Haftbefehle gegen US-Militärs erlassen, weil die USA keine Ermittlungen anstellen und ihre Staatsangehörige als Straftäter einem internaionalen Gericht nicht unterstellen. Die Nato ist mit den USA als ihr Mitglied eine reine Makulatur und im übrigen völlig überflüssig in einer globalen Welt, die global vernetzt ist und Welthandel in einem globalen Wettbewerb wie nie zuvor betreibt.
f)Wenn schon das erfolglose Suchen nach Massenvernichtungswaffen im Irak und das Auffinden des Angeklagten Saddam Hussein, der zu einer Gefahr für den Weltfrieden erklärt wurde, einem Possenspiel eines naiven US-Spiefilms in einem Erdloch glich, so erwiesen sich die Kriegsgründe der derzeitigen US-Regierung als frei erfunden und der Irak-Überfall erneut als ihr Kriegsverbrechen; auf all diese weltweit bekannten Umstände der Lächerlichkeit setzt sich noch die Frage nach der Identität des Angeklagten vor dem Sondergericht und die Unsicherheit der Identitätt des Angeklagten scheint auch der Grund dafür zu sein, daß bisher niemand den Angeklagten zu sehen bekam, auch nicht seine mehr als 1500 Verteidiger aus der ganzen Welt; alle 1500 Verteidiger sind bis auf einen oder zwei entlassen worden, und zwar von der Tochter des Angeklagten, der während seiner Glanzzeiten mehr als 5 Doppengänger hatte, die bis heute auch niemand zu sehen bekam, so daß die Umstände dieses Sonderfalles gerade in der Person des Angeklagten eher einer Posse gleichkommen als einem Gerichtsverfahren nach westlichem Rechtsverständnis, das für den Gedanken der westlichen Demokratie in der weiten Welt werben soll. Statt Werbung haben die USA samt und sonders mit ihren Bürgern die ständige Verfluchung durch fast alle Bürger der moslemischen Welt geerntet, gefolgt von Naturkatastrophen schlimmsten Ausmaßes im eigenen Land, in deren Schadensregulierung sich die derzeitige US-Regierung gleichfalls unfähig und unwürdig und weltfern erwies. Um einer solchen Verfluchung zu entgehen, haben selbst Diktatoren der Vergangenheit es gescheut, die religiösen Gesetze der eigenen und auch einer anderen Kultur zu verletzten.
g)Die westlichen Medien stellen dieses Primat der nackten Gewalt nicht als gesetzeswidrig dar, sondern bieten noch immer diese Gewaltherrschaft der derzeitigen US-Regierung als Schutz Westeuropas an, ohne zu bedenken, daß damit das Mittel der Gewalt sich in ihrer gesamten westlichen Gesellschaft in allen Bereichen ausbreitet, wie nie zuvor, und zwar als Kriminalität in allen Bereichen der westlichen Gesesllschaft und sie damit nicht nur schwächt, sondern auch umbringt, was allein eine Frage der Zeit ist, in der dieses Primat der Gewalt in der westlichen und auch weiten Welt von der US-Regierung demonstriert wird.
h)Das System "Saddam Hussein" demonstriert mit seinem Erscheinen vor einem US-Formatierten-Sondergericht, daß dieses Sondergericht selbst nicht nur völkerrechtswidrig, sondern selbst angemaßt und mithin kriminell ist, und daß der US-Überfall auf den Irak und die dortigen US-Massaker in allen Begleitumständen durch die US-Regierung genau die Qualität von Straftaten darstellen, die dort von einem Sonderankläger vor einem Sondergericht angeklagt und kriminell verhandelt werden und daß die Menschen im Irak unter der US-Besatzungsmacht weitmehr zu leiden haben als unter Saddam Hussein, insbesondere unter der Beraubung ihres Ölvorkommens durch die kriminellen Vertreter der US-Regierung, gedeckt von den dortigen alten Medien im Format der gänzlichen Verblödung dieser US-Bevölkerung.
Nach diesem Trauerspiel in mehreren Akten werden die Vertreter der derzeitige US-Regierung weltweit, selbst von Kindern als eine der kriminellsten Gruppen der Welt erkannt, - auch eine bisherige Folge der Internetrevolution, die ein Mr.Bush selbst auch nicht begreift - und zwar dazu in einer Regierungsposition und damit werden so gut wie alle westlichen Regierunsvertreter in der Beurteilung durch ihre eigene Bevölkerung so gut wie nicht mehr ernst genommen; das westliche Regierungsamt war einmal Vorbild; heute ist insoweit kein Vorbild mehr vorhanden, so daß dieses Amt durch die derzeitige sogenannte US-Regierung im weltweiten Ansehen auf die kriminelle Bahn gekommen ist und dies nicht ohne Schaden aller westlichen Regierungsvertreter; der Bürger vertritt in einer globalen Welt ohnehin seine Interessen selbst und erwartet von Regierungen überregionaler Art gar nichts mehr, insbesondere wenn sie sich an das Recht nicht gebunden sehen; und wenn Amtsvertreter sich wechselseitig totschlagen oder gar vor Sondergerichte stellen, dann ist dies allenfalls die Demaskierung ihrer selbst, hervorragend demonstriert durch Saddam Hussein als sein eigener Doppelgänger, aber auch stellvertretend für Mr.Bush, den der internationale Gerichtshof in Abwesenheit als Kriegsverbrecher anzuklagen hat, es sei denn, dieser Gerichtshof ist nur für den Kriegsverlierer zuständig und von Kriegsgewinnlern bezahlt.
i)Wieweit die überregionale Politik in einem faradayischen Käfig ohne Bezug zur Realität sitzt, beweist nun auch mal wieder die UNO mit ihrem Instrument des Sonderermittlers, der auch als Jurist dazu ausgebildet ist, lediglich lokal in einem ihm vertrauten Umfeld zu ermitteln, und zwar nach genau gesetzlich festgelegten Verfahrensvorschriften und selbst hier in einem ihm bekannten Umfeld Mühe hat, auch nur den geringsten Erfolg zu haben, insbesondere in Todesfällen. Statt die eigenen nachlässig untersuchten Todesfälle zu Hause qualifizierter zu untersuchen, begibt sich nun dieser UN-Sonderermittler als Jurist in die weite globale Welt, in der er sich von allen Berufen am wenigstens und meistens gar nicht auskennt, und er soll dort in einer ihm sprachlich wie kulturell völlig unbekannten Welt einen Sachverhalt untersuchen, in dem schon die lokalen Ermittlungsbehörden keinen Erfolg haben. Diesem Sonderermittler fehlt es an jedem Gesetzesrahmen, in dem er sich kontrolliert zu bewegen hat; der Beschuldigte hat in diesem Verfahren gar keine Rechte; er wird nicht einmal beteiligt, was dann noch dadurch die Krone des Unrechts auf den Kopf aufgesetzt erhält, daß die UNO dann den Bericht ihres Sonderermittlers selbst zur Kenntnis nimmt, ohne auch nur die Qualitäten eines Gerichts zu haben oder daß dort so etwas Ähnliches wie ein Gerichtsverfahren angetroffen wird; die UNO selbst besteht aus Politikern aus allen Ländern weltweit und soll nun anstelle eines Gerichts handeln; auch hier kann das beschuldigte Land nicht wie in einem Gerichtsverfahren Beweisanträge stellen, sondern wird mit dem kriminellsten aller Verfahrensverstöße in der Rechtsordnung bedacht, nämlich mit der Beweislastumkehr; der Beschuldigte hat zu beweisen, daß er unschuldig ist, was sozusagen die niedrigte Kulturstufe darstellt, die eine Lebensgemeinschaft erreichen kann. Jede lokale Kultur weltweit verachtet diese UN-Beweisregel, die die UNO in ihrem Verfahren anwendet, das sie mit einem Sonderermittler beginnt und mit der Beweislastumkehr beenden möchte und mit einem Kriegsverbrechen tatsächlich zu Ende bringt.
Auch an diesem Beispiel zeigt sich, daß überregionale Institute an Selbstüberschätzung leiden, und zwar unkorrigierbar in ihren faradayischen Käfigen und sich dadurch die Verachtung jedes einzelnen Bürgers zuziehen und damit einmal mehr überregionale Regierungsämter der Lächerlichkeit in den Augen des einzelnen Bürgers aussetzen, und zwar eines Bürgers, der zur Zeit in einer bisher nicht dagewesenen Informations- und Bewegungsfreiheit lebt, auch noch ohne jede Hilfe oder Notwendigkeit jeder überregional tätigen Politik, die sozusagen auch noch überflüssig ist und von Personen besetzt wird, die sich der Freiheitswahrnehmung in einer globalen Welt nicht für fähig halten, mithin sich in der globalen Welt für behindert erklären und dennoch in einer globalen Welt tätig sein wollen, auch noch juristisch auf weltweit abgegrenzten Gesetzesfeldern, die im Entferntesten nicht kompatibel sind, so daß ihr Mißerfolg vorprogrammiert ist und von ihnen niemals begriffen wird.
Das Irrenhaus hat sich damit nicht nur die Theater und bisherigen Plätze der von Bürgern verlassenen kleinen Bereiche in der weiten Welt erobert, sondern auch die Welt der überregionalen Politik, die nur durch ihren vollständigen Bankrott in ihren Angriffskriegen zum Stillstand kommen kann, wie es insbesondere die derzeitige US-Regierung vormachen wird.
8.Der Grund für diese Fehlentwicklung in der Gesetzgebung überregionaler Politik liegt in der einfachen Tatsache, daß diese Art der Politikvertreter soweit vom Bürger und ihrem Alltag der anzutreffenden Wirklichkeit entfernt leben und zu handeln versuchen, und zwar selbst bei der derzeitigen US-Regierung, so daß sie die Wirklichkeit nicht mehr wahrnehmen und auch nicht mehr ernst nehmen, gleichgültig welche Parteivertreter z.B. dort überregional tätig sind; die Wirklichkeitsferne produziert nun die systematische Zerschlagung der westlichen freiheitlichen Rechtsordnung, wie Sie es an folgenden Beispielen leicht erkennen können:
a)Wahlversprechen werden grundsätzlich nicht mehr gehalten und nicht mehr von der Politik eingelöst, da überregionale Politiker keinen Kontakt zum Wahlvolk haben und ihre Erklärungen keinen rechtsgeschäftliche und keine verbindliche Bedeutung mehr haben, sondern auf einer wissentlich in Kauf genommenen Irrtumslage beruhen und als "reine Versprecher" verstanden werden wollen; Erklärungen überregionaler Politik sind nicht einmal reine Worthülsen, sondern Sie müssen davon ausgehen, daß Sie am Ende das reine Gegenteil von dem antreffen, was mit Worten angekündigt wurde. Diese "Versprecher-Methode" beruht auch darauf, daß aus überregionaler Sicht die Wirklichkeit vor Ort gar nicht mehr wahrgenommen werden kann und von eienr gesetzlichen Regelung auch gar nicht mehr "getroffen" werden kann. Aus diesem Grunde kehren überregionale Politiker auch die bisherigen Beweislastregeln in ihr Gegenteil um, und zwar verlangen sie vom leibhaftigen Bürger,daß sie einer überregionalen Anklagebehörde beweisen müssen, daß sie nicht das gemacht haben, was ihnen von diesen wirklichkeitsfremden überregionalen Behördenvertretern an frei erfundenen Verstößen gegen Gesetze, die unverständlich und aus einem Gesetzeswirrwarr entnommen sind, frei erfunden vorgeworfen wird, wobei auch private ganz neu aufgestellte Verbände auf die Jagd nach solchen Verträgen, die nicht zustande gekommen sind, gehen können, und zwar mit einer Klageerhebungen vor den Gerichten am Wohnsitz desjenigen, der keinen Vertrag mit dem abgeschlossen hat, den diese privaten Verbände vertreten und als Kläger auftreten lassen wollen, auch mit dem Ziel, Schadensersatz aus einem nicht zustande gekommen Vertrag verlangen zu wollen. Ein solches Gesetz stellt die bisherige Rechtsordnung nicht nur auf den Kopf, sondern will sie zerschlagen im aufgezeigten Bereich in einer Weise, wie eine Rechtsordnung noch niemals zuvor zerschlagen worden ist, nämlich nach den Haßtiraden einer verschmähten Liebe der Hölle, die schließlich schon im Gesetzeswirrwarr als Sinnbild der Hölle ihren Ausgang nahm.
Jeder, der den Gesetzen der einfachen Logik folgt, weiß, daß es nicht möglich ist, das zu beweisen, was er nicht gemacht hat, es sei denn, er führt gerichtsgewandte Zeugen ständig bei sich, die über alles, was um ihn herum geschieht, Beweismittel sammeln und Jahrzehnte aufbewahren; die überregionalen Politiker leben unter ständiger Bewachung und von allen Wirklichkeiten abgeschirmt und ferngehalten und meinen, diese Lebensweise sei auch die Wirklichkeit ihrer Wähler und Bürger,so daß es diesen Bürgern ein Leichtes sein muß, auf Abruf leicht dasjenige dazulegen und zu beweisen, was man von ihnen jeder Zeit verlangen kann.
Die bisherige Rechtsordnung bestand aber darin, daß der Staatsvertreter alles darzulegen und zu beweisen hat, was er dem Bürger meint vorzuwerfen zu müssen. Die Umkehr dieser Beweisregel ist Grundlage des reinen Willkürstaates und der reinen Diktatur, mit deren Mitteln z.B. ein Herr Stalin seine Bürger zu seiner Zeit terrorisierte. Dieses Antidiskriminierungsgesetz begünstigt nicht nur Arbeitnehmer und alle Kunden, sondern z.B. auch Beamte und Soldatinnen, die sich alle diskriminiert fühlen und dem Vorgesetzten damit auferlegen können,
ihnen darzulegen und zu beweisen, daß sie sich ohne Verstoß gegen dieses Diskriminierungsgesetz ihnen gegenüber verhalten haben.
Mit diesem antirechtsstaatlichem Mittel des Gesetzes-Terrors versucht nun die derzeitige Bundesregierung, die freiheitliche Rechtsordnung derjenigen Bürger zu terrorisieren, die in einer freiheitichen Ordnung ihre berufliche und private Ordnung eingerichtet haben, indem die derzeitige Bundesregierung von Bürgern in dem oben dargestellten Antidiskriminierungsgesetzes aus lauter Irrtümern und gesetzlichen Versprechern verlangt, daß derjenige, der mit einem Dritten keinen Vertrag schließt, zu beweisen hat, und zwar jeder Zeit beweist, daß er diesen nicht zustande geommenen Vertrag aus bestimmten im Gesetz aufgezählten Gründen nicht abgeschlossen hat. Selbst eine Frau Merkel hat diesem Gesetzesunternehmen zugestimmt, und zwar entgegen ihrer Wahlaussage, die eben nichts als ein o.g. Versprecher behandelt werden will. Frau Merkel hat schließlich auch einen Herrn Bush in ihr Herz eingeschlossen, der sich seit Jahren mit dieser terrorisierenden Beweislastregel als Kriegsverbrecher immer noch im Irak betätigt und dort die größte Ansammlung von Terroristen geschaffen hat, und zwar einschließlich einer großen Anzahl seiner US-Soldaten, die das Land dort terrorisieren, wie es sich ein Herr Stalin selbst mit einem noch vorhandenen Unrechtsbewußtsein in aller Öffentlichkeit nicht erlaubt hatte. Der o.g.Kerngehalt einer Rechtsordnung im Bereich einer rechtsstaatlichen Beweislastregel ist vielen überregionalen Politikern bisher völlig unbekannt geblieben, nicht nur allein aufgrund ihres persönlichen Daseins in der Abgeschlossenheit eines faradayischen Käfigs, was gerade in Moskau/Rußland als Region einer anderen Kultur leicht erkennbar wird:
- In Moskau/Rußland gilt eine Wahl als dann nicht zustande gekommen, wenn an der Wahl weniger als 50% aller Wahlberechtigten teilgenommen haben. Eine solche Gesetzesvoraussetzung eines Rechtsstaats gibt es im Westen an keiner einzigen Gesetzesstelle, so daß die westlichen Parteien auch alles daran setzen, das Interesse der Bürger an solchen Wahlen so gering wie möglich zu halten. Die Wahlbeteiligung in den USA geht immer weiter unter 50% und keine Wahlbeteiligung ist jemals über 50% gekommen, mithin ein US-Präsident leicht ohnmächtig werden kann, wenn ihm auch noch die letzten Wahler davon laufen; die letzte Wahl im immer kleiner werdenden Großbritannien geht selbst bei Kommunlwahlen auf die 35% zu und die Regierungspartei erreicht dort fast nur 25%, d.h. die Regierungspartei erhält nur 10% aller Wahlberechtigten, wobei von allen Bürgern weniger als 80% wahlberechtigt sind; es kommt hinzu, daß offenbar nur diejenigen zu einer Wahl gehen, denen es noch nicht aufgefallen ist, daß Wahlversprechen westlicher Politiker auch auf einem reinen Versprechen im Sinne des o.g. Irrtumslage eines "Versprechers" beruhen können und nicht auf einer rechtsgeschäftlichen Verbindlichkeit.
- In Moskau/Rußland wird dieser westliche Argumentations- und Begründungs-Terror im Bereich der o.g. Beweistlast-Umkehr auch leicht erkennbar und aufgezeigt, nicht allein deshalb, weil in Moskau/Rußland Wahrnehmungsschwierigkeiten, die in der o.g. Beweislastumkehr zum Ausdruck kommen, sehr schnell zum wetterbedingten Tode des Erfrierens führen, sondern weil jedem Moskauer/Russen dieser stalininistische Terror der freien Erfindung im Anklageverfahren noch in den Knochen steckt und die Zeit der derzeitigen Marktwirtschaft ein rasantes Wirtschaftswachstum erzeugt und niemand daran denkt, jemanden mit Schadensersatzansprüchen und der Begründung in einer krankhaften querulatorischen Entwicklung hinterherzulaufen, daß man mit ihm keinen Vertrag abgeschlossen habe.
- In Moskau/Rußland amüsiert man sich ganz offen, wenn dort solche Aktionen zur Sprache kommen, die das oben dargestellte und von Frau Merkel freudig aufgenommene Antidiskriminierungsgesetz zum Ausdruck bringen; in diesem Zusammenhang werden schließlich in Moskau/Rußland auch die hysterischen Vorwürfe der gleichen westlichen Politikerriege gesehen, Moskau/Rußland würde dem energiearmen Westen kein Gas mehr liefern wollen und werde mit dem Westen keine Energieliegerungsverträge mehr abschließen, so daß der Westen einmal "mit kalten Füßen dasitzen" würde, und zwar wird dieser Vorwurf zu einem Zeitpunkt erhoben, zu dem der Westen meint, in einer Position der Stärke und im reinen Wohlstand zu angetroffen zu werden, der aber in Wirklichkeit schon jetzt allein auf einem Irrtum und auf erheblichen Wahrnehmungsmängeln und reinen Fantasien beruht. Moskau/Rußland hat in der freien Marktwirtschaft die freie Wahl, mit wem ein Vertrag auf dem freien Markt im globalen System zu schließen ist und mit wem nicht. Ein Vertragszwang gibt es im globalen System nicht. Wenn Habenichste mit Sanktionen meinen drohen zu können, dann sieht der Bedrohte solchen nichtssagenden Drohungen gerne entgegen, wenn der Bedrohte als weltweit dritt größte Firma mit dem Namen Gazprom in seiner finanziell starken Lage überhaupt an solchen wirkungslosen Drohungen weiter Interesse hat, solchen leeren Drohungen und westlicher Hilflosigkeit im globalen System noch weiter zuzuhören. Diese Tatsache ist so schlicht und einfach zu erkennen, daß es kein Wunder ist, daß selbst der Iran gegen solchen Drohgebärden westlicher Politik des reinen Realitätsverlustes im Bereich des Vertragszwanges mit Vorhaltungen und einem reinen Amüsement reagiert.
b) Der Westen meint sogar, daß er mit einem atomaren Angriff diejenigen Ländern und Staaten bedrohen könne, die keine Atomwaffen besitzen, insbesondere mit ganz neuen Atomwaffen, und zwar unter Verletzung des Atomwaffensperrvertrages neu konstruiert, der alle Atommächte seit 1970 verpflichtet, ihre Atomwaffen abzuschaffen, andernfalls jedes andere Land berechtigt ist, sich selbst erstmals Atomwaffen anzuschaffen, insbesondere um in der Lage zu sein, Atomangriffe der bisherigen Atommächte, die ihre Atomwaffen nicht abrüsten, abwenden zu können. Die
westlichen Atommächte werfen denjenigen Staaten, insbesondere dem Iran vor, sie dürften sich keine Atomwaffen anschaffen; würden diese Neulinge dennoch Atomwaffen besitzen, so seien westliche Atommächte berechtigt, Atomwaffen gegen solche Neulinge im Atomwaffengeschäft zu deren Vernichtung einzusetzen. In diesem widersprüchlichen Verhalten der westlichen Atommächte liegt eine besondere Art der Perversion einer Rechtsordnung, denn eine Rechtsordnung existiert nur dann, wenn sich alle Beteiligten an diese Rechtsordnung halten, so auch an die Rechtsordnung, die der Atomwaffensperrvertrag geschaffen hat,insbesondere die Atommächte ihre Atomwaffen abzurüsten beginnen, was sie seit Bestehen des Atomwaffensperrvertrages unterlassen, und zwar mit Ausnahme Moskaus/Rußlands, das eine große Zahl seiner Atomwaffen bisher abgeschafft hat und das sich nun gezwungen sieht, sich seinerseits
mit neuen Atomwaffen auf neuestem Stand zu versorgen, nachdem die USA ihre Atomwaffen nicht abschaffen, sondern sie ständig modernisieren und anderseits von anderen Staaten verlangen, keine Atomwaffen anzuschaffen,
anderfalls diese Neulingen zum Atomwaffenverzicht mit atomaren Angriffen gezwungen werden. Dieses rechtswidrige Verhalten westlicher Atommächte zerstört nicht nur die Rechtsordnung eines Atomwaffensperrvertrages, sondern auch die Rechtsordnung an sich, insbesondere dadurch, daß die atomwaffenlosen Staaten, die den Atomwaffensperrvertrag einhalten, die oben dargelegten Verletzungen des Atomwaffensperrvertrages durch die USA nicht rügen, sondern den USA das Recht meinen einräumen zu können, sich in dieser die Rechtsordnung zerstörenden Art verhalten zu dürfen. Hier zerstört der Mangel der Rüge durch Unterlassen die Rechtsordnung an sich und fordert alle Rechtsbrecher auch in anderen Rechtsordnungsbereichen auf, die jeweilige Rechtsordnung nach und nach zu zerstören.
c)Das Leben und Handeln der westlichen überregionalen Politik beruht in seinem rechtsstaalichen Kern oft auf reinen Fiktionen und Annahmen. So wird z.B. als Vater eines Kindes derjenige im deutschen Geburtenregister eingetragen, der mit der Mutter zusammen übereinstimmend behauptet, der Vater des angemeldeten Kindes zu sein, und zwar auch offenkundig entgegen den biologischen Gesetzen. Der darin zum Ausdruck kommende Kern der Zerstörung rechtsstaatlicher Ordnung wurde von einer männlichen Person zum Ausdruck gebracht, die in aller Öffentlichkeit ankündigte, mindestens 1000 Kinder aufgrund dieser Gesetzeslage des reinen Wahnsinns in das deutsche Geburtenregister eintragen zu lassen, damit diese 1000 Kinder dem deutschen Sozialstaat auf der leeren Geldtasche liegen mögen, und zwar einschließlich der zustimmenden Mutter aus aller Herrn Länder der weiten Welt, so daß das globale System leicht jeden staatlichen Unsinn erkennbar machen kann, insbesondere mit den Mitteln der alten Medien, die am liebsten über das berichten, das den Keim des reinen Unsinns in sich trägt.
d)Die Rechtsordnung wird im privaten Bereich des Familienrechts insbesondere dadurch zerstört, daß die eheliche Gemeinschaft und ihre vertraglichen Vereinbarungen dadurch aufgegeben werden kann, daß sie verletzt werden können, ohne daß diese Verletzungen für denjenigen, der diese vertragliche eheliche Vereinbarung verletzt, irgendwelche Nachteile mit sich bringen:
- Hat ein Ehepartner im westlichen Regionen seine Vermögenslage während der Ehe nicht vermehrt, so kann er von seinem Ehepartner die Hälfte dessen Zugewinns in dessen Vermögenslage verlangen, insbesondere auch dann, wenn er seinem Ehepartner die Trennung durch ständige und nicht mehr hinnehmbare Vertragsverletzungen aufzwingt.
- Hat ein Ehepartner es unterlassen, seine Lage zur Erzielung eines Einkommens zum eigenen Unterhalt allein zu gestalten, dann kann er Unterhalt von seinem Ehepartner verlangen, und zwar auch dann, wenn er seinem Ehepartner die Trennung durch Vertragsverletzungen aufgezwungen hat.
- Ganz besondere Kraft der Zerstörung der Rechtsordnung im Familienleben haben die bisherigen Regelungen im Sorgerecht gegenüber gemeinsamen Kindern. Der sogenannte Westen sieht gar nicht den Umstand, daß die gemeinsamen Kinder die Kraft der Zerstörung einer Rechtsordnung am eigenen Leibe erfahren, wenn sich ihre Eltern in dem oben dargestellten Trennungschaos auf den Weg eines getrennten Lebens begeben und evtl. diese Art des Zusammenlebens und einer Trennung wiederholen. Westliche Politiker wundern sich bei der von ihnen selbst inszenierten Rechtslage zwischen Eheschließungen und Ehescheidungen, daß die Kinder, die im Bereich dieser Zerstörungen von Rechtsordnungen aufwachsen, die sie ganz besonders betreffen, gar nicht in der Lage sein könnten, sich bei diesen mangelhaften Vorbildern frei zu entscheiden, selbst eine Ehe zu schließen und sich gemeinsame Kinder innerhalb einer eigenen Familie zu wünschen. Die gleichen Politiker wundern sich auch nicht darüber, daß sie innerhalb einer Generation damit rechnen müssen, nur noch alte Leute als Wähler vor sich zu haben, weil Wähler im jüngeren Alter ausbleiben und erst gar nicht geboren werden; bei diesen die Rechtsordnung zerstörende Politikern wird auch die Verwunderung darüber angetroffen, daß sich die Beteiligung an den Wahlen, die diese Politiker zu ihrer Tätigkeit berufen sollen, immer weiter verringert. Damit gehen Rechtsordnungen auch dadurch zugrunde, daß sich immer weniger Personen einer bestimmten Rechtsordnung unterstellen.
e)Daß die überregionale Politik ihre Wahlversprechen insbesondere in Bezug auf soziale Vorsorge ihrer Leistungsgesetze und auf dem Gebiet des täglichen Lebens nicht mehr einlösen kann, weil ihre diesbezüglichen Versprechen schon dem finanziellen Volumen nach zu sehr aufgeblasen erscheinen, ist hier schon wiederholt in dieser Webseite an anderer Stelle dargelegt und unter Beweis gestellt worden; auch ist allseits bekannt, daß diejenigen Unternehmen, die sich auf dem Markt des täglichen privaten Bedarfs z.B. in Bad und Küche des einzelnen Bürgers betätigen, daran sehr reichlich verdienten, die den Bedarf des täglichen Lebens dieser Sozialhilfe-Empfänger auf dem freien Markt deckten, wie es diese bekannten Supermarktketten mit all ihren Namen wie Aldi und "dm" erledigten, die dadurch Mitglied der Gruppe der reichsten Personen europäischer Prägung wurden und denen es in keiner Weise erlaubt war, auch nur eine Silbe ihrer Leistungsversprechen nicht einlösen zu können, die ihre Produkte betreffen, wie die Gesetze der haftungslosen Politiker beweisen, die die Bürger gegen den unlauteren Wettbewerb und mangelhafte Ware dieser Unternehmen schützen sollen. Jetzt meint einer dieser Unternehmer aus diesem Bereich des Supermarkts, der freien Erfindung der Politik Konkurrenz leisten zu können, und zwar mit der politischen Aussage, die die Höhe der Sozialleistungsansprüche betrifft, auf die ein jeder Bürger Anspruch haben sollte und die aus den Steuereinnahmen dieses Staates finanziert werden sollen; ein Unternehmer macht sich auf diese Weise zum Anwalt der sogenannten kleinen Leute, die üblicher Weise in seinem Supermarkt einkaufen sollen und die alle das Recht haben sollen, erst dann arbeiten zu müssen, wenn sie mehr als 1500,-Euro monatlich ausgeben wollen; um diese Marketingstrategie bei seinen Kunden durchzusetzen, muß dieser politisierende Unternehmer keinen einzigen Euro ausgeben, denn er weiß, daß diese Idee vom angeblichen sorglosen Leben nicht auf dem teuren Annoncenmarkt verbreiten muß, sondern die alten Medien diese Windbeutel-Idee ganz kostenlos unter seinen Kunden verbreiten werden, wie Sie es hier an einem Bespiel leicht sehen können, und zwar unter dem angeblich heilsamen Motto " Das manische Schauen auf Arbeit macht uns alle krank!", ganz im Gegensatz zum bekannten Motto " Arbeit macht frei!", das auch aus dem Paarungsreigen der Politik und Wirtschaft gekommen war, auf dem nun der Inhaber der Supermarktkette "dm" seinen sozialen Gesang anstimmen möchte, um seine Supermarktidee zu einem Superimperium zu machen. Nach der Idee der Superkanonen und Superbomben kommt die Superidee der Superdüfte und des Superbrausewassers und des Superschlafs der Superfaulen mit demjenigen Schwierigkeitsgrad im Denken und Leben seiner Kunden, der die Höhe eines Sofas über dem offenen Grab kaum erreicht und deren Rechtsordnung auf diejenige eines Friedshofs zusammengeschrumpft ist und der die Wirkung der alten Medien im Bereich der Verdummung ihrer Kunden weit übertrifft und der damit in seiner niedrig angelegten Höhe die Zerstörung der Grundlagen menschlichen Würde am breitesten treffen würde.
Die menschliche Würde ist nicht in den Bereichen geschützt, die in ihrem Schwierigkeitsgrad niedrig angelegt sind; das Motto und das Ziel der Gewerkschaften auf die " Nullstunden-Arbeitswoche" fördert nur die Motivationsschwäche des "Null-Bocks" und nicht nur den finanziellen Bankrott einer menschlichen Gesellschaft.
Damit zeigt der Schwierigkeitsgrad im Leben und in der Gesellschaft menschlichen Daseins an, welche Kraft des Überlebens und des Denkens und der Kultur der Bürger in einer Region weltweit anzutreffen ist. Sind das Streben und der Wille der Bürger dahin zu erkennen, daß sie sich auf den Weg nach einem immer höheren Schwierigkeitsgrad im Bereich ihrer Leistungsfähigkeit machen, dann treffen Sie z.B. auf Werke eines Michelangelos und z.B. nicht Werke aus der heutigen Filmwelt, die das Werk der Zerstörung zum Inhalt haben, und z.B. nicht auf vermeintliche Kunstwerke eines Joseph Beys, der mit seiner Kollegenschaft das Motto der Gewerkschaften der Nullstundenarbeitswoche unterstützen wollte und deren sogenannte Werke im Bereich der menschlichen Motivationkraft über die Bedeutung einer Sperrmüllstraße nicht hinauskommen.
Alle die hier aufgeführten Gründe zur Zerstörung und Inhaltslosigkeit der bestehenden Rechtsordnung bis in den Bereich der menschlichen Würde stehen in ihrem Wirkungsgrad in einem Zusammenhang, der diese Wirkungen der Zerstörung ergänzt und verstärkt. Die Reihe dieser Gründe wird hier an dieser Stelle in Kürze in weiteren Teilbereichen weiter dargestellt.
12. Das globale System mit den
neuen Kommunkationsmitteln hilft Ihnen,
diesem Gesetzeswirrwarr der alten Politik
und der kriminalisierenden Wirkung der Gewaltherrschaft der US-Regierung entgehen zu können:
a)Lernen Sie daher, sich über die Gesetzesflut auch im Internet zu informieren; der Bund hat schon soviele Gesetze erlassen, daß die weiteren Änderungen bei der Bevölkerung nicht mehr ankommen, sondern diese Bundesgesetze allenfalls als Modell für eine private Regelung genutzt werden können; in Ihrer grenzüberschreitenden Tätigkeit müssen Sie ohnehin auf private Regelungen zurückgreifen, denn Sie sind in verschiedenen Regionen mit unterschiedlichen Gesetzen tätig, so daß Sie Ihre Sachverhalte selbst zu regeln haben; die alten Medien klären Sie darüber nicht auf und dort sind Sie in keiner Weise gut aufgehoben.
Im Internet dagegen werden Sie erkennen, daß fast alle Vertreter der beratenden Berufe offen zu erkennen geben, daß die Gesetze, insbesondere die Steuergesetzgebung im Bereich der Verständlichkeit zusammengebrochen sind und daß eine verantwortliche Beratung gar nicht mehr vorgenommen werden kann, insbesondere nicht von den besten Kennern dieser Materie.
Gerade in diesen offenen Äußerungen liegt der eigentliche Grund, die Nichtigkeit und Verfassungswidrigkeit der heutigen Steuergesetze
und der darauf gestützten Steuerbescheide vor dem Verfassungsgericht feststellen zu lassen.
Dazu bedarf es der eigenen Offenheit und Klarheit und nicht das Ausweichen in die Steuerhinterziehung oder gar in die Schwarzarbeit; auch hier zeigt sich, daß das Prinzip der Offenheit die Qualität einer Kultur in einer Region bestimmt; Sie erleben eine ganz andere Qualität einer Kultur Ihrer eigenen Region, wenn Sie auch in Ihrem eigenen Einzelfall diese Umstände der Gesetzgebung offen legen und in den Einzelfall einführen.
b)Weiterhin werden Sie auf Ihrem Wege in eine globale Welt am Anfang Ihrer Überlegungen und Handlungen nicht mehr zu fragen haben, was die örtliche Gesetzeslage erlaubt und was diese an Schritten vorgibt, sondern Sie werden von den Kräften Ihrer eigenen Kultur im Rahmen der örtlichen Gesetze bewegt und in die Erkenntnis anderer Kulturen gebracht und darin die heilende Wirkung der Begegnungskräfte zwischen verschiedenen Kulturen erfahren und in dieser Weise gegen keine örtlichen Gesetze verstoßen, da die kulturellen Bereiche immer im Rahmen der örtlichen Gesetze angesiedelt sind. Beachten Sie in dieser Weise auch noch die örtlichen religiösen Grundlagen der jeweiligen Region, so werden Sie Ihre Kommunikation zwischen den verschiedenen Regionen in keiner Weise behindert sehen.
Dadurch werden Sie die Vereinbarungen zwischen den Parteien aus verschiedenen Regionen selbst schließen und nicht auf die Vertretung überregionaler Institute warten müssen, denn
aa) die UNO ist handlungsunfähig, wie auch
bb) die EU, die ein Scherbenhaufen ist, und
cc) auf die US-Regierung und ihre angeblichen Ordnungskraft warten Sie auch nicht länger, denn dort ist schon die Statsanwaltschaft tätig, und
dd) fähige Personen in der Politik laufen aus der Verantwortung für den Bund und
ee) alle Landesministerpräsidenten machen im Bund nicht mit und der letzte Ministerpräsident einer Region stellt sich auch nicht mehr zur Verfügung, so daß
ff) die Handlungsmacht auf die einzelne Region fällt, in der Sie tätig werden wollen. Dort wird in der Region eines Bundeslandes alles entschieden, was für Sie wichtig ist, wie der Erlaß von Steuerbescheiden und der anschließenden Betriebsprüfung und ihre Vollstreckung in Ihr Vermögen, wie auch alle Gerichts- und Behörden-Entscheidungen in der Auslegung der unverständlichen und überfluteten Gesetzeslage in den Regionen gefällt werden, so daß die Gesetze in verschiedenen Regionen verschieden ausgelegt werden, und zwar ganz unterschiedlichen Folgen; auf Landesebene entscheidet auch die Polizei und die Genehmigungen aller Art werden dort auch erteilt; die Armeedienste wollen Sie schließlich nicht in Anspruch nehmen, auch nicht ddie Deinste der Geheimdienste und auch nicht die Dienste eines Außenministers ect. ect.. In Moskau/Rußland können Sie selbst frühere Armeedienste der Astronauten privat genutzt sehen, wie Sie hier erkennen werden. Die fürchterlichen Gesetzesverstöße des deutschen Außemministers in dem Land, in dem Sie im Ausland tätig sind, haben Sie in Bezug auf die Tatsache dort zu erläutern, warum allein vor deutschen Botschaften kriminelle Schlepperbanden tätig sind, die den Zugang zur Botschaft beherrschen, insbesondere in der Erteilung von Einreisevisas.
Aus diesem Grunde ist dazu auch in dieser Webseite entsprechend Stellung genommen worden, damit dadurch diese Erklärungsarbeit von vornherein dokumentiert und nicht ständig zu wiederholen ist. Wenn Sie dieser Arbeitsweise folgen, werden Sie sehen, wie schnell Sie kompetente Personen im Ausland wie im Inland finden werden. Die Inkompetenz halten Sie sich selbst in Inland mit solchen Darstellungen von sich fern. Den Vertragspartner, der dazu schweigt, können Sie ohnehin vergessen, wie sich leicht seit Jahren zeigt.
- Hier finden Sie ein anderes Eigenleben der Politik im Zusammenwirken mit den alten Medien, die selbst im linken Bereich keine Daseinserlaubnis empfinden, allenfalls im Verbotsantrag gegen ihre selbst ernannten Gegner, die sie auch noch Rechte nennen, die es eigentlich gar nicht gibt, sondern von den linken Personen auch staatlich unterstützt durch V-Leute am Leben erhalten, die das Partei-Programm der Rechten z.B. der NPD schreiben und den Inhalt des Parteiprogramms bestimmen, wie hier selbst ein Verfassungsrichter mal wieder 12/2011 erläutert oder hier ein Innenminister eines Bundeslandes Beweise verlangt, die in einer von V-Leuten bestimmten Partei nicht in der notwendigen Beweiskraft zu finden sind; allenfalls findet sich der Beweis, daß die vom Staat geführten V-Leute die zu verbietende Partei erst noch am Leben erhält, und zwar auf einem Wahlanteil von weniger als 3%, so daß damit lediglich ein Prügelknabe, auf den die Linke insbesondere auf Parteitagen nach den Gesetzen von Pawlow einschlagen kann, seit Jahrzehnten erhalten bleibt, auch wenn in dieser rechten Szene Morde in einer Zeitspanne von mehr als 10 Jahren ohne Bekenneraufruf unter Aufsicht der staatlich bezahlten V-Leute durch Zufall in die polizeilichen Ermittlungen geraten. Der Beweis der Überflüssigkeit und Erfolglosigkeit der Parteien, insbesondere der Regierenden kann kaum deutlicher durch solche Vorfälle demonstriert werden, und zwar im Vergleich des selbsthaftenden Mittelstandes, der das Leben in ganz Europa durch seine Leistung bestimmt und gestaltet und auf solche Prügelknaben, die sich die Politik selbst schafft, nicht angewiesen ist.
Im orthodoxen Bereich Europas wie im Orient werden die alten westlichen Medien als Abbild der reinen Hölle bewertet, so daß Sie dort nur anerkannte Personen als Gesprächspartner finden, wenn Sie zahlreiche Beispiele abgeben, daß Sie der gleichen Meinung sind; Ihre Kinder werden in ihren Schulleistungen erheblich besser, wenn Sie das Erscheinen der alten westlichen Medien in allen Bereichen als reine Hölle der Dummheiten aller Art demonstrieren und begründen können; Ihre Kinder werden erfreut und erleichtert dieser Auffassung folgen, denn Kinder haben vorden Vertretern der Dummheit niemals Respekt gehabt, gleich in welchen Regionen und gleich zu welchen Zeiten.
Was warten Sie auf die UNO oder die EU oder gar auf Entscheidungen im Bund, die gar nicht mehr benötigt werden, auch exerzieren in der Politik untauglicher Versuche dort Personen, mit denen Sie ohnehin nichts zu tun haben wollen und die über die alten Medien alle alten Personen in ihrem alten Schlendrian meinen erhalten und bedienen zu müssen, um aus dem Fernsehen zu Hause ihren Freunden zuzuwinken " schaut her, ich bin Minister geworden". Der Bund scheint die größte Altersheimversorgung zu werden, die die Welt je zu Gesicht bekommen hat; Sie haben auch noch die Arbeit, diese Fehlleistungen von überregionaler Politik und den alten Medien ihren ausländischen Vertragspartnern zu erläutern, andernfalls Sie für so inkompetent gehalten werden wie die überregionale Politik und die alten Medien weltweit leicht erkannt werden; es bleibt Ihnen nicht nur die eigene Distanzierung, sondern halten Sie sich an den Spott eines Wieners oder anderer Hauptstadt-Bürger; auch geben Leistungen in der Literatur vor dem ersten Weltkrieg genug Beispiele für solche Arten von Inkompetenzen, wie sie von den o.g. Personenkreis vorgeführt werden. Schmücken Sie sich in keiner Weise mit solchen Vertretern aus dem Kreis der Realitätsfernen, insbesondere vergeuden Sie Zeit, auch noch Veranstaltungen zu besuchen, bei denen dieser Personenkreis auftritt oder gar zur Verehrung und Huldigung angeboten werden.
c)Üben Sie sich in Ihrer Auslandsfähigkeit, wie es in www.globales-wirtschaftssystem.de dargestellt und erläutert wird.
d)Üben Sie sich in Ihrer Internetfähigkeit; auch die Allianz hat nun eingesehen, wie auch die Bankenlandschaft, daß die Angebote aus der Versicherungs- und Bankenwirtschaft über das Internet neu zu strukturieren sind, und die Streikandrohung der Gewerkschaft geht ins Leere, denn die Streikenden werden ohnehin nicht mehr gebraucht, was sich mit einem Streik auch nicht verhindern läßt, denn übers Internet läßt sich sogleich an anderen Orten weltweit das gleiche Angebot aufrecht erhalten, das die Streikenden im Inland an Arbeit anbieten und nun stattdessen zu bestreiken gedenken. Die Androhung eines Streiks löst sich insoweit in Luft auf; fürchterlich ist lediglich, daß die Gewerkschaften diese Wirkung nicht einmal im Ansatz verstehen, obgleich dies seit mehr als 10 Jahren von jedem, der sich auch nur die Mühe der einfachsten Logik unterzieht, schon zu erkennen war. Auch mit diesem Beispiel ist offen gelegt, daß in den Regionen, in denen Gewerkschafter und ihre Gesinnungsfreunde in den Parlamenten tätig sind, die Leistungen von Schülern und Studenten schwach sind. Das wirksamste Mittel der Verdummung der Bevölkerung ist die zeitliche Degradierung der Arbeit und diese Zeitverkürzung war das einzige Angebot der Gewerkschaften, das ihren Mitgliedern gemacht worden ist, mithin ein Angebot, das íhre Mitglieder als schwächste Teilnehmer im Wettbewerb in einer globalen Welt in Erscheinung treten läßt.
In der globalen Welt handelt die Wirtschaft wie z.B. die Citibank weltweit über Zentralrechner, auf die weltweit geführte Filialen zurückgreifen können, um in kurzer Zeit selbst Privatkonten in dieser Weise weltweit auch noch kostenfrei zu bedienen.
Die Angebote für Anleger finden Sie weltweit verteilt im Internet, insbesondere werden Sie dort bedient, gleich von welchem Wohnort aus in der weiten Welt.
Dies wissen mittlerweile alle jungen Personen, so daß die alten Vertretungsinstitute wie die Gewerkschaften keinen Zulauf mehr haben, sondern nur noch alte Mitglieder vertreten, mithin wie die alten Medien und alten Politikvertreter nur noch altersheimartige Wirkungen der Altenpflege betreiben.
Die meisten Arbeitnehmer sind stolz darauf, wenn ihr Betrieb Auslandsaufträge hereinholt und sie bedient und Mitarbeiter ihre Auslandsfähigkeit nutzen und weltweit in der Auftragsbewerbung tätig sind, so daß sie mit anderen Kollegen aus anderen Regionen gerne im Wettbewerb stehen und ihre Leistungen wie auf einer "Weltmeisterschaft" messen können, und zwar von einer starken Region aus, in der sie leben und immer wieder zu ihren Familien zurückkehren. Dazu bedarf es keiner politischen Vertretung, sondern die Fähigkeit, sich global weltweit zurecht zu finden und dort mit seiner eigenen Leistungsfähigkeit im Ansporn seinen Erfolg zu finden.
Niemand braucht dazu die Politik, auch nicht europaweit; es gibt nur dort Globalisierungs-Verlierer, die sich von der überregionalen Politik in ihrer Bedeutung täuschen lassen, wie Sie hier sehen, nämlich von Kriegsverbrechern im Irak, die noch auf ihre Verurteilung warten, denn diese Vertreter haben die globale Welt heute noch nicht verstanden; stattdessen setzen sie die wichtigsten Gründe dafür, daß Terroristen in zahlreichen Ländern Europas Bomben legen und nun in mehr als 6 Städten in Frankreich unter dem Schutz der Nacht und in der Hilfe weniger und junger Ausländer große und leuchtende Feuer an Autos und Gebäuden legen, so als hätten die Kriegsverbrecher aus England und den USA Bomben geworfen, so daß diese islamischen Terroristen dem Westen vor Ort vormachen, wie die Kriegsmaschine aus dem Westen die Bevölkerung z.B. im Irak terrorisieren.
g)Die Bundespolitik ist nicht in der Lage, einen verfassungsgemäßen Haushalt aufzustellen, nämlich die Ausgaben unter die Höhe der Ausgaben zu halten, obgleich jeder dieser Haushaltsverantwortlichen geschworen hat, den Gesetzen zu folgen; dennoch verletzten alle Bundespolitiker diesen Eid aufs Schwerste; meist noch einen Eid, ohne ihn mit dem Hinweis auf einen Gott zu leisten, damit sie auch noch meinen, der Strafe Gottes zu entgehen. Wenn die Steuern für die Steuerverschwendung des Bundes nicht ausreichen, so leiht sich der Bundestagsabgeordnete auch noch bei der Bank Gelder für seine Verschwendung von Steuergeldern, für die der Bundesbürger weitere Steuern und Abgaben zu zahlen hat und jeder Bürger, auch der Bundestagsabgeordnete handelt in seinem privaten Bereich genau entgegengesetzt, so daß der Bundestagsabgeordnete in gröblicher Weise seinen Eid auf die Verfassung verletzt.
f)Diese vorliegende Webseite trägt in dieser Weise dazu bei, die Qualität des Handelns in einer Region erkennbar darzustellen und damit das Handeln zwischen den Bürgern kommunikationsfähig zu halten, insbesondere durch gegenseitige Offenheit und Information, wie es z.B. zur Zeit des Aufbaus in Osteuropa sehr oft angetroffen werden kann.
Auch Westeuropa steht in einem vollständigen Umbau seiner Gesetzgebung in der Struktur seiner Lebensverhältnisse und dazu bedarf es der Übung der Offenheit in der gegenseitigenInformation unter den örtlich anzutreffenden Bürgern.
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